Stellungnahme zu 99/PET (833/SPET)

Stellungnahme zu Petition

Stellungnahme zu der Petition betreffend eines von den Rechtsanwälten Mag. Alexander Scheer und Mag. Florian Höllwarth, MBL ausgearbeiteten Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 überreicht von den Abgeordneten Dr. Susanne Fürst und Christian Ries (99/PET)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Inhalt

Ich möchte als freie Bürgerin in Österreich leben, obwohl ich mich nicht impfen lasse. In meinem Bekanntenkreis sind beinahe alle an Corona erkrankt, obwohl sie dreifach geimpft waren. Teilweise sogar schwer erkrankt. Somit ist offensichtlich, dass die Impfung nicht schützt. Der Gesundheitsminister und alle Regierende hätten die Aufgabe die Pharmaunternehmen zu klagen, da die versprochene Schutzwirkung ausgeblieben ist. Niemals hat der Staat das Recht Nichtgeimpfte zu diskriminieren, so wie es geschehen ist.