Stellungnahme zu Petition
Stellungnahme zu der Petition betreffend eines von den Rechtsanwälten Mag. Alexander Scheer und Mag. Florian Höllwarth, MBL ausgearbeiteten Gesetzesvorschlags gegen die Diskriminierung auf Grund des Impfstatus gegen COVID-19 überreicht von den Abgeordneten Dr. Susanne Fürst und Christian Ries (99/PET)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Keine Frau muss beweisen, dass sie nicht schwanger sei, wenn sie eine Stelle annehmen will. Keine Person muss seinen HIV-Status bekanntgeben und schon gar nicht beweisen, dass sie nicht HIV habe. Es kommt einem Impfzwang gleich, wenn jemand beweisen muss, dass er gegen Covid 19 "geimpft" sei, um eine erwünschte Stelle zu erhalten oder um nicht diffamiert zu werden.
Die sogenannten Covid-Impfstoffe haben alle nicht gehalten, was die Politik versprochen hat. Obwohl sie bereits millionenfach gespritzt wurden, mussten die Hersteller um Verlängerung der BEDINGTEN Zulassungen ansuchen, da sie die erforderlichen Bedingungen für eine reguläre Zulassung nicht erbringen können.
Die Definition für einen ausreichenden Impfschutz wird ständig geändert - eben weil die Spritzen nicht das bewirken, wofür geworben wird. Jetzt ist der "Impfstatus" schon vom Alter abhängig.
Wir haben alle Grundrechte, die wir uns nicht durch einen "Impfstatus" erwerben müssen.
Wir haben eine leidvolle Geschichte hinter uns, die mit einer Diskriminierung angefangen hat.
NEIN zur Diskriminierung.
NEIN zur Spaltung der Gesellschaft durch einen "Impfstatus"!