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Rede von Nationalratspräsidentin Doris Bures anlässlich der Veranstaltung "Österreich liest" im Parlament

"Debatten, die Geschichte machten. Reden, die bewegten."

Die Schauspielerin Nicole Beutler und der Dramaturg Hermann Beil lasen Parlamentarisches aus drei Jahrhunderten.

Montag, 3. Oktober 2016

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

In den Anfangszeiten unseres Parlamentarismus ist es hier, in diesem Haus, nicht immer sonderlich fein zugegangen. Davon wusste auch der amerikanische Schriftsteller Mark Twain zu erzählen:

Seine Erinnerungen, die er über eine Reichsratssitzung 1898 in diesem Haus niederschrieb, zeigen: Es war durchaus turbulent. Twain hat etwa über eine „krachende und tobende Schlacht der Schimpfwörter“ berichtet und hat erstaunt festgestellt, dass „sich die Gesetzgebung vom Gefechtslärm der Artillerie nicht wirklich unterscheidet“.

Auch in den Jahrzehnten danach ging es mitunter wenig wertschätzend zu. Als 1919 mit Adelheid Popp erstmals eine Frau in der österreichischen Nationalversammlung zu Wort kam, hat der vorsitzführende Präsident sie nicht – wie bei männlichen Kollegen selbstverständlich – als Abgeordnete zum Rednerpult gebeten. Er erteilte lediglich an "Frau Adelheid Popp" das Wort.

Und heute? Ein Jahrhundert später? Heute gibt es keine fliegenden Tintenfässer und keine Schlachten der Schimpfwörter mehr. Und: Wir erteilen das Wort an Abgeordnete – ganz gleich ob Herr oder Frau. Und über weite Strecken pflegen wir heute im Hohen Haus einen Umgang, der der Würde des Hauses gerecht wird. Es ist ein Haus, dessen Chronik an historischen Debatten und Beschlüssen sehr reich ist und kaum ein Kapitel unserer Zeitgeschichte und kaum eine Frage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens auslässt. Im Gegenteil sogar: Ein Blick auf das gesprochene Wort - auf die Debatten der jeweiligen Zeit – differenziert und vervollständigt oft sogar das, was in den Geschichtsbüchern niedergeschrieben ist. Denn die Debatten sind ein wertvolles Abbild zeitgenössischer Diskurse. Abbild eben jener gesellschaftlichen Wirklichkeiten, die zu einem bestimmten Moment Wahrheit waren und sich auf unser Zusammenleben ausgewirkt haben. Hier wurde nicht nur Geschichte geschrieben, hier wurde Geschichte gesprochen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Parlamente sind das Herz einer jeden Demokratie. Sie sind die Arena für den Wettstreit unterschiedlichster Weltanschauungen und der besten Ideen, wenn es darum geht, das Regelwerk unserer Gesellschaften festzulegen. Dass es dabei oft zu energischen und leidenschaftlichen Debatten kommt, liegt in der Natur der Sache. Der deutsche Publizist Roger Willemsen hat ein Jahr lang diese Auseinandersetzungen im Deutschen Bundestag mitverfolgt.

Daraus entstand das Buch „Das Hohe Haus“, aus dem er vor zwei Jahren hier im österreichischen Parlament gelesen hat. Wer den erst kürzlich, viel zu früh verstorbenen Willemsen gekannt hat, weiß, dass es seinen messerscharfen Beobachtungen nie an Humor gefehlt hat. Er bewegte sich auf dem sehr schmalen Grat zwischen politischer Analyse und Satire.

Doch bei allem, was man satirisch kritisieren kann, dürfen wir nicht vergessen: Das Recht der öffentlichen Debatte ist eine Errungenschaft, für die Generationen vor uns viel riskiert und hart gekämpft haben. Auf dieses Recht – das Recht der freien Rede und das Recht der freien Gegenrede – auf diesen Schatz, sollten wir gut achtgeben.

Apropos "Schätze": Wir haben die Veranstaltung heute einem ganz besonderen Ort im Hohen Haus gewidmet: der Parlamentsbibliothek. Sie ist ein Wissensspeicher, der ungeheure Schätze birgt. Sie beherbergt eine einzigartige Sammlung von Parlamentsschriften und Literatur über Recht, Staatslehre, Politik und Demokratie. Den Bestand wesentlich mitaufgebaut, hat übrigens Karl Renner, damals noch als Mitarbeiter der Parlamentsbibliothek.

Unter den Schätzen dieser Bibliothek sind auch jene Texte, die heute Abend einen kleinen Einblick in die Entwicklung der parlamentarischen Debattenkultur geben sollen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Sie werden Auszüge aus journalistisch-literarischen Betrachtungen des Hohen Hauses hören und auch Passagen aus den "Stenographischen Protokollen". Beides sind Mittel, um der Rede im Hohen Haus Öffentlichkeit zu verleihen.

Ich freue mich nun - im Rahmen des Literaturfestivals "Österreich liest" - "Debatten, die Geschichte machten. Reden, die bewegten" zu hören.

Es gilt das gesprochene Wort.