Bundesrat | Aufzeichnung vom 05.12.2019
Bader Karl
Mandatsverzicht und Angelobung
Aktuelle Stunde mit Bildungsministerin Iris Rauskala
Präsidium
TOP 1 Wahl eines/einer Vizepräsidenten/-in
TOP 2 Mautbefreiung für ausgewählte Autobahnabschnitte
TOP 3 Verkehrstelematikbericht 2019
TOP 4 Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2018
TOP 5 Bericht zu Kontrollen über Verkehrstüchtigkeit von Fahrzeugen 2017/18
TOP 6 Wahl von Mitgliedern für den Ständigen gemeinsamen NR-BR-Ausschuss
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
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