907. Sitzung des Bundesrates am 04.06.2020
Redner:innen
Präsidium
Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens des Bundesrates Dr. Gerhard Leitner
Angelobung
Schlussansprache des Präsidenten
Aktuelle Stunde zu Lockerungen und Öffnungen in Kunst, Kultur und im Sport
Präsidium
Geschäftsordnungsdebatte zu einem Fristsetzungsantrag
Präsidium
TOP 1 Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers
TOP 2 Einrichtung eines Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen
TOP 3 EU-Jahresvorschau 2020 für Kunst und Kultur, öffentlicher Dienst und Sport
TOP 4 Vereinfachte Lohnabrechnung bei COVID-Kurzarbeit
TOP 5 19. COVID-19-Gesetz: Gastronomie-Hilfspaket
TOP 6 EU-Jahresvorschau 2020 für Finanzen
TOP 7 Transparenz bei der gegenseitigen Anerkennung von Biozidprodukten
TOP 8 Neufassung des Strahlenschutzgesetzes
TOP 9 EU-Jahresvorschau 2020 für Umwelt und Verkehr
TOP 10-11 Tätigkeitsberichte der Volksanwaltschaft für 2018 und 2019
TOP 12 Sonderbericht der Volksanwaltschaft zum Thema Arbeit mit Behinderung
TOP 13-19 Internationale Abkommen
TOP 20 EU-Arbeitsprogramm 2020 zur europäischen Außenpolitik
TOP 21-22 Prüfung lohnabhängiger Abgaben, Beamten-Kranken- und Unfallversicherung
TOP 23 EU-Jahresvorschau 2020 für Sozialpolitik
TOP 24 Wahl der VizepräsidentenInnen, SchriftführerInnen und OrdnerInnen
Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Präsidium