916. Sitzung des Bundesrates am 16.12.2020
Rednerinnen und Redner
Präsidium
TOP 1-3 Fristerstreckung bei Ökostrom-Anlagen, Netzreserve, Abfalllagerung
TOP 4 Anpassung des Emissionszertifikatehandels an EU-Vorgaben
TOP 5-6 Anpassungen an EU-Vorschriften im Bereich der Umweltpolitik
TOP 7-8 Harmonisierung im Schienenverkehr, Fristhemmung für Seilbahnen
TOP 9-10 Fixpreise für Taxifahrten, Suspendierung von Fahrverboten
TOP 11 Umsetzung einer EU-Verordnung zur Einfuhr von Mineralen und Metallen
TOP 12 Dienstrechtsänderungen für Land- und Forstwirtschaftsschulen
TOP 13 Virtuelle Sitzungen bei der Agrarmarkt Austria (AMA)
TOP 14 Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen für den Zivildienst
TOP 15 Rechtliche Grundlage für elektronische Ausweise (E-ID)
TOP 16-17 Erhöhung der Investitionsprämie, Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen
TOP 18 Ausbildungspflicht für Jugendliche: Meldetermine für Schulen
TOP 19-20 Freistellung von Schwangeren, Kinderbetreuungsgeld
TOP 21 Aktive Teilnahme an Betriebsratswahlen ab 16 Jahren
TOP 22-23 Erhöhung der staatlichen Zuwendungen an Religionsgemeinschaften
TOP 24 Antrag zur Beibehaltung der abschlagsfreien Frühpension
Präsidium