917. Sitzung des Bundesrates am 17.12.2020
Redner:innen
09:01Andrea Eder-Gitschthaler
Präsidium
Schlussansprache der Präsidentin
Aktuelle Stunde zum Thema "Extremismus in Österreich"
Präsidium
TOP 1-2 COVID-19: Sonderregelungen im Fremdenrecht, Gewaltprävention
TOP 3-4 COVID-19: Verlängerung von Sonderregelungen im Justizbereich
TOP 5 Anpassung des Verbraucherkreditgesetzes an EuGH-Rechtsprechung
TOP 6-7 Gesetzespaket gegen Hass im Netz
TOP 8-11 Neue Auflagen für Video-Sharing-Plattformen
TOP 12 E-Learning im Regelschulwesen
TOP 13 Datenschutz im Bildungsbereich
TOP 14 Ausstattung von SchülerInnen mit digitalen Endgeräten
TOP 15 Anhebung der Zuverdienstgrenze bei der Studienbeihilfe
TOP 16-18 Kollektivversicherung, IWF-Kreditrahmen, Abkommen mit Argentinien
TOP 19-23 COVID-19-Transparenzgesetz, Mehrwertsteuersenkung, KMU-Förderungen, NoVA
TOP 24 Suchtmittelgesetz: Erleichterungen für Behörden, Tierseuchenbekämpfung
TOP 25-27 COVID-19: Tests, Impfungen, Polizeikontrollen, FFPS-Schutzmasken
TOP 28 Deckelung bei der Erhöhung von Sonderpensionen
TOP 29 Dienstrechtsnovelle 2020
TOP 30 Neue Anti-Doping-Regeln im Sport
TOP 31 COVID-19: Verlängerung der Hilfen für Kunst- und Kulturschaffende
TOP 32-33 Gemeinschaftsproduktionen von Kinofilmen, Abkommen mit Israel
TOP 34 Wahl der VizepräsidentenInnen, SchriftführerInnen und OrdnerInnen
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
Einlauf und Zuweisung