923. Sitzung des Bundesrates am 11.03.2021
Bundesrat | Aufzeichnung vom 11.03.2021
Redner:innen
09:04Buchmann Christian (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde mit Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler
Präsidium
TOP 1 Klarstellung im Ausschreibungsgesetz für mehr Transparenz
TOP 2 Aufstockung von COVID-19-Fördertöpfen für KünstlerInnen
TOP 3 EU-Vorhaben 2021 für Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
TOP 4 Fördermittel zur Absicherung des österreichisch-jüdischen Kulturerbes
TOP 5 Ausweitung des Härtefallfonds auf touristische VermieterInnen
TOP 6-8 COVID-19: Maßnahmen in den Bereichen Arbeit und Wirtschaft
TOP 9 Freistellung schwangerer Beschäftigter in Berufen mit Körperkontakt
TOP 10 Fristverlängerung für Langfristgutachten der Alterssicherungskommission
TOP 11-13 Änderungen im Medizinproduktegesetz und von COVID-Bestimmungen
TOP 14-15 Qualifikationsnachweise in Gesundheitsberufen, Digitale Sammelurkunde
Dringliche Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel
Dringliche Anfrage an Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger
TOP 14-15 Qualifikationsnachweise in Gesundheitsberufen, Digitale Sammelurkunde
TOP 16-18 COVID-19: Steuerliche Sonderregeln, Homeoffice-Paket, Zuschuss Testkosten
TOP 19-20 Amtssitzgesetz, Änderung des Rotkreuzgesetzes
TOP 21-23 Berichte zur Außen- und Europapolitik, EU-Vorhaben 2021
TOP 24 Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern der Volksanwaltschaft
TOP 25 Initiative gegen Förderung von Glyphosatprodukten im Rahmen der GAP
TOP 26 Einbeziehung von Ländern und Gemeinden beim humanitären Bleibereicht
TOP 27 Initiative zur raschen Umsetzung des Tierschutzvolksbegehrens
TOP 28 Wahl von Ausschussmitgliedern
Präsidium