925. Sitzung des Bundesrates
Redner:innen
09:03Buchmann Christian (ÖVP)
Präsidium
Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers
Aktuelle Stunde zum Breitbandausbau in Österreich
TOP 1-2 COVID-19: Freiwillige HelferInnen, Zweckzuschüsse, Tests in Hausapotheken
TOP 3-4 Gleichstellung von geimpften, getesteten und genesenen Personen
TOP 5 Tierärztegesetz: Umsetzung von EU-Richtlinien, tierärztliche Kooperationen
TOP 6 Verlängerung der Aufstockung der Notstandshilfe
Dringliche Anfrage zur Corona-Politik der Bundesregierung
TOP 6 Verlängerung der Aufstockung der Notstandshilfe
TOP 7 Jahresvorschau 2021 zur Arbeitsmarktpolitik der EU
TOP 8 Aufstockung des COVID-19-Überbrückungsfonds für selbständige KünstlerInnen
TOP 9 Ausdehnung der Rechtshilfe für Strafsachen in Gibraltar
TOP 10 Reform des Exekutionsrechts
TOP 11 Anpassungen in der Gerichtsorganisation
TOP 12 Vorhabensbericht der EU im Bereich Justiz für 2021
TOP 13 Patentanwaltsgesetz: Anpassung an EU-Dienstleistungsrichtlinie
TOP 14 Erklärung zum Einsatz europäischer Trägerraketen Ariane, Vega und Sojos
TOP 15-16 Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel, Vollziehung des Qualzucht-Verbots
TOP 17 Ausbau der intensivmedizinischen Versorgung