927. Sitzung des Bundesrates
Redner:innen
09:04Christian Buchmann
Präsidium
Aktuelle Stunde zum globalen Kampf gegen die Corona-Pandemie
TOP 1-4 COVID-19: Verlängerung von Sonderregelungen in der Verwaltung und Justiz
TOP 5 Antarktis-Umweltprotokoll
TOP 6-7 Abkommen für Schutz und Sicherheit bei Sportveranstaltungen
TOP 8-10 Neue Pässe und Personalausweise, Stalking, Fremdenrecht
TOP 11-12 Aufstockung des Härtefallfonds, Überbrückungsgarantien bis Jahresende
TOP 13-14 Einheitliche Besoldung für MilizsoldatInnen
TOP 15-16 Schulpaket, Einführung der "3G-Regel" an Hochschulen
TOP 17 COVID-19: Verlängerung steuerrechtlicher Sonderregelungen, Umsatzersatz
TOP 18 500 € Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Betreuungspersonal
TOP 19-22 Verlängerung von Fristen im COVID-19-Maßnahmengesetz, Öffi-Zeitkarten
TOP 23-24 Entwicklung von Standards für die Ausbildung von Ärztinnen und Äzten
Dringliche Anfrage an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein
TOP 23-24 Entwicklung von Standards für die Ausbildung von Ärztinnen und Äzten
TOP 25-26 Neues Medizinproduktegesetz und In-vitro-Fertilisation-Fonds
TOP 27 Anpassung des Gentechnikgesetzes an unionsrechtliche Vorgaben
TOP 28 Bericht über EU-Vorhaben im Gesundheits- und Sozialbereich 2021
TOP 29-32 COVID-19: Verlängerung der Kurzarbeit, Freistellung von Schwangeren
TOP 33-34 Erhöhte Notstandshilfe, Angleichung von Kündigungsfristen
TOP 35 Wahl von VizepräsidentInnen, SchriftführerInnen und OrdnerInnen