934. Sitzung des Bundesrates am 02.12.2021
Bundesrat | Aufzeichnung vom 02.12.2021
Redner:innen
09:00Raggl Peter (ÖVP)
Präsidium
Ordnungsrufe
Angelobung
Aktuelle Stunde mit Bildungsminister Heinz Faßmann
Präsidium
TOP 1 Wahl von SchriftführerInnen
TOP 2 Finanzierung des Institute of Science and Technology Austria
TOP 3 Statistikdaten für Forschung und Wissenschaft
TOP 4-5 Budgetbegleitgesetz und COVID-19-Wirtschaftshilfen
TOP 6-10 Verschiebung der Normverbrauchsabgabe
Sitzungsunterbrechung
TOP 6-10 Verschiebung der Normverbrauchsabgabe
TOP 11-12 Geldwäsche und Betrug mit digitalem Geld
TOP 13 Pfand auf Einwegflaschen und Dosen
TOP 14 Vorbereitungen für einheitliches EU-Patentgericht
TOP 15 Terrorismusbekämpfung: Erschwerter Zugang zu Schusswaffen
TOP 16 Besser vernetzte EU-Grenzmanagement-Systeme
TOP 17 COVID-19: Brief an nicht geimpfte Personen
TOP 18-19 COVID-19-Tests in Betrieben bis Jahresende
Dringliche Anfrage an den Bundeskanzler
Ordnungsruf
Dringliche Anfrage an den Bundeskanzler
Dringliche Anfrage an den Bildungsminister
TOP 18-19 COVID-19-Tests in Betrieben bis Jahresende
TOP 20-21 Erhöhung niedriger Pensionen
TOP 22 Wahl von Ausschussmitgliedern
Präsidium