935. Sitzung des Bundesrates am 21.12.2021
Redner:innen
10:01Raggl Peter (ÖVP)
Präsidium
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidium
TOP 1-5 Sonderbetreuungszeit und Kurzarbeit werden verlängert
TOP 6-8 Saisonarbeit, Insolvenz-Fonds und Unterstützungsleistungen
TOP 9-10 Familienlastenausgleich und Zuverdienst-Grenze beim Kindergeld
TOP 11 Covid-Hilfen für selbstständige KünstlerInnen
TOP 12 Freistellung von COVID-19-Risikogruppen im Bundesdienst
TOP 13-14 Finanzmarktaufsicht und neuer Produktivitätsrat
Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers
TOP 13-14 Finanzmarktaufsicht und neuer Produktivitätsrat
TOP 15-16 Steueranpassungen: Essensgutscheine, Zuwendungen an PflegerInnen
TOP 17-18 Budget für den ÖBB-Rahmenplan
TOP 19-20 Neue Vorgaben für Schiff- und Bahnverkehr
TOP 21 Sommerschule
TOP 22 Volkszählung
TOP 23 Fremdenrecht: COVID-19-Sonderregelungen werden verlängert
TOP 24 Rahmenabkommen zwischen der EU und Australien
Präsidium