936. Sitzung des Bundesrates am 22.12.2021
Rednerinnen und Redner
Präsidium
Schlussansprache des Präsidenten
Aktuelle Stunde zum Thema: "Wachstum, Wohlstand, Fortschritt"
Präsidium
TOP 1-3 Bessere Verhandlungsposition für landwirtschaftliche ErzeugerInnen
TOP 4 Rechtskonforme Lösung für die Beugehaft
TOP 5 Corona-Sonderregelungen bis Mitte 2022 verlängert
TOP 6 Neuregelung der Sterbehilfe
TOP 7 Kronzeugenregelung gilt weitere sieben Jahre
TOP 8 Neues Urheberrecht für digitales Umfeld
TOP 9 Mindestsummen in Haftpflichtversicherungen werden valorisiert
TOP 10-11 Justiz: Video-Anhörungen weiterhin möglich
TOP 12 Wohnungseigentum soll zum Klimaschutz beitragen
TOP 13 AMA: Verwaltungsrat und Kontrollausschuss weiterhin virtuell
TOP 14-17 Anspruch auf Wochengeld bei Mutterschaft
TOP 18-22 Beschaffung von COVID-19-Medikamenten
TOP 23 Operationstechnische Assistenz wird zu Berufsfeld
TOP 24-25 Lebensmittel: Kontrollen in Schlachthäusern und Qualitätssicherung
TOP 26 Präventive Maßnahmen gegen Ausbreitung von Tierseuchen
TOP 27 Wahl von VizepräsidentInnen, SchriftführerInnen und OrdnerInnen
Präsidium