946. Sitzung des Bundesrates
Redner:innen
10:01Korinna Schumann
Präsidium
Aktuelle Stunde "Neue Gemeinsame Agrarpolitik 2023"
TOP 1-2 Kalte Progression und Energiekostenausgleich
TOP 3 Neue Angebote zur Pflegeausbildung
TOP 4 Institute of Digital Sciences Austria
TOP 5-6 Pensionen: Einmalzahlung und höhere Ausgleichszulage
TOP 7-8 Jährliche Anpassung von weiteren Sozial- und Familienleistungen
TOP 9 Novelle zur Sozialversicherung
TOP 10-11 Abgeltung für COVID-19-Tests in Ordinationen
TOP 12 E-Dokumentation von Corona-Impfungen
TOP 13 Anpassungen im Zahnärztegesetz
TOP 14 EuGH-Urteil zum Urlaubsersatz
Sitzungsunterbrechung
TOP 14 EuGH-Urteil zum Urlaubsersatz
TOP 15 Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit
TOP 16 Ausländerbeschäftigungsgesetz: Vermeidung von Härtefällen
TOP 17-18 Energiekostenzuschuss für Unternehmen und Härtefallfonds
Dringliche Anfrage an den Finanzminister
Dringliche Anfrage an den Innenminister
TOP 17-18 Energiekostenzuschuss für Unternehmen und Härtefallfonds
TOP 19-21 Neue Aufgaben für Eich- und Vermessungsamt
TOP 22 Strompreisbremse: Nachhaltige Entlastung für Haushalte
TOP 23 Fristverlängerung für Photovoltaik-Anlagen
TOP 24 Weitere Geschlechtsangaben am Meldezettel