Bundesrat | Aufzeichnung vom 14.04.2023
Kovacs Günter (SPÖ)
Präsidium
Angelobung
Aktuelle Stunde
TOP 1 Wahl eines/einer Vizepräsident:in
TOP 2 Wahl von Schriftführer:innen und eines/einer Ordner:in
TOP 3-4 Wohnpaket
TOP 5-6 Interbankenentgelte
TOP 7 Flexiblere Förderung der Dekarbonisierung
TOP 8 Höhere Strafen für Handy am Steuer und Missachtung der Gurtenpflicht
TOP 9 Pensionsaliquotierung und Teuerungsausgleich
TOP 10 EU-Jahresvorschau für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
TOP 11-13 Volksanwaltschaftsberichte
TOP 14 Schulrechtspaket: Qualitätssicherung für häuslichen Unterricht
TOP 15-16 EU-Rahmenabkommen mit Malaysia und Thailand
TOP 17-19 Einsprüche und Erklärung zum Haager Übereinkommen
Dringliche Anfrage zum Thema leistbares Wohnen
TOP 20 EU-Jahresvorschau: Äußeres
TOP 21 Kürzere Aufbewahrungsfrist für Fundgegenstände
TOP 22 Leichterer Zugang zu Krediten für ältere Personen
TOP 23 Neuer Straftatbestand "Terroristische Drohung"
TOP 24 EU-Jahresvorschau: Justiz
TOP 25-26 Energiekostenzuschuss für Unternehmen, Prüfungen von Treuhänder:innen
TOP 27 Arbeitsmarktzugang für vertriebene Ukrainer:innen
TOP 28 EU-Jahresvorschau: Arbeit und Wirtschaft
TOP 29 Wahl von Ausschussmitgliedern
TOP 30 Einsetzung einer Enquete zum Thema Pflege und gesundes Altern
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