Bundesrat | Aufzeichnung vom 07.06.2023
Kovacs Günter (SPÖ)
Präsidium
Aktuelle Stunde
TOP 1-2 Rechte von Arbeitnehmer:innen und Corona-Kurzarbeit
TOP 3 Einführung der Pflegelehre
TOP 4 Distributed-Ledger-Technologie für Finanzmarktinfrastrukturen
TOP 5 Höherer Energiekrisenbeitrag von Stromerzeugern
TOP 6 Nachbesserungen beim Pflegebonus
TOP 7 Unterstützung für Sozialhilfe-Haushalte
TOP 8-9 Ausweitung der Verhältnismäßigkeitsprüfung, Klubregister
TOP 10 Mehr Transparenz zur Verhinderung von Lebensmittelverschwendung
TOP 11-12 Änderungen im Energieeffizienzgesetz
TOP 13 Vermeidung von Medikamentenengpässen
09:00