Bundesrat | Aufzeichnung vom 29.06.2023
Kovacs Günter (SPÖ)
Präsidium
Angelobung
Schlussansprache des Präsidenten
Aktuelle Stunde
TOP 1 Wahl von Schriftführer:innen
TOP 2 Kinderzuschuss für Sozialhilfe-Haushalte
TOP 3-5 COVID-19-Regelungen, Substitutions-Dauerverschreibung, Apothekenwahl
TOP 6 Sonderbudget für "Licht ins Dunkel"
TOP 7 Finanzielle Umschichtung bei der Parlamentssanierung
TOP 8 Klimabonus 2023
TOP 9 Datenschutz und Datensicherheit für Kinder und Jugendliche
TOP 10 Wahl eines Ersatzmitgliedes
TOP 11 Wahl von Vizepräsident:innen, Schriftführer:innen und Ordner:innen