Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.
VIDEO
17.07.2025
980. Sitzung des Bundesrates am 17.07.2025
Aktuelle Stunde, Messenger-Überwachung, Teilpension, Tabaksticks ohne Aroma

Rednerinnen und Redner

09:00

Präsidium

09:01

Antrittsansprache des Präsidenten

09:13

Aktuelle Stunde

10:20

Präsidium

10:24

TOP 1 Einführung von Orientierungsunterricht

11:24

TOP 2-4 Wertpapiermärkte, EU-Clearinglandschaft und Bankensektor

12:01

TOP 5 Messenger-Überwachung

13:32

Sitzungsunterbrechung

13:34

Abstimmung TOP 5

13:35

TOP 6-7 Polizeiliche Zusammenarbeit mit den Westbalkan-Staaten

13:40

TOP 8 Pensionsagenden der Bundestheater-Holding

13:54

TOP 9-10 Teilpension

15:28

Sitzungsunterbrechung

15:29

Abstimmung TOP 9-10

15:30

TOP 11-13 Sozialabkommen und grenzüberschreitende Rettungseinsätze

15:59

TOP 14 Tabaksticks künftig ohne Aroma

16:30

TOP 15 Sicherstellung der Arzneimittel-Versorgung

16:54

TOP 16 EU-weite Zusammenarbeit von Strafrechtsbehörden

17:19

TOP 17 Strafbarkeit für Dick-Pics

17:59

TOP 18 Eheverbot für Minderjährige

18:29

TOP 19-21 Gesetzesänderungen für das neue Grundrecht auf Information

19:10

TOP 22 Zugang zu öffentlichen Daten

19:31

TOP 23 Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern

19:49

TOP 24-25 Anpassung des Schifffahrtsgesetzes an EU-Vorgaben

20:11

TOP 26-27 Änderung des Informationsordnungsgesetzes

20:16

TOP 28 Fünf-Parteien-Antrag zur Strafregisterbescheinigung Kinder- und Jugendfürsorge

20:23

Präsidium

Es gibt aktuell noch kein Protokoll. Kommen Sie gerne zu einem späteren Zeitpunkt vorbei.
zur Übersicht