Aktuelle Stunde zu Grundrechten in Bildungseinrichtungen

Aktuelle Europastunde zur Besteuerung von Online-Giganten

Einwendung gegen die Tagesordnung

Präsidium

TOP 1 Wahl einer Ordnerin/eines Ordners

TOP 2 Regierungserklärung zum Thema "Cyber-Vorfälle im BMEIA"

TOP 3 Tätigkeitsbericht der Behindertenanwaltschaft 2018

TOP 4 3. Bericht zur Freiwilligenarbeit 2019

TOP 5-6 Initiativen zur Gestaltung und Umsetzung der Mindestsicherung

Dringliche Anfrage zur österreichischen Bildungspolitik

Fortsetzung der Tagesordnung

TOP 7 Erhöhung des Pflegegelds bei zu Hause betreuten Personen

TOP 8 Gesetzliche Krankenversicherung für Gefängnisinsassen

TOP 9 Lockerung des Rauchverbots in der Gastronomie

TOP 10 Einsetzung eines Ibiza-Untersuchungsausschusses

TOP 11 Erste Lesung: Erhöhung der Familienbeihilfe für Alleinerziehende

TOP 12 Erste Lesung: Erleichterungen beim Zugang zur sechsten Urlaubswoche

TOP 13 Erste Lesung: Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste

TOP 14 Erste Lesung: Elektronische Einbringung von Bürgerinitiativen

TOP 15 Erste Lesung: Parlamentarische Behandlung von Volksbegehren

TOP 16 Erste Lesung: Mindestbegutachtungsfrist für Regierungsvorlagen

TOP 17 Erste Lesung: Verfahren bei mangelhafter Beantwortung von Anfragen

TOP 18 Erste Lesung: Maßnahmen zur Stärkung des Petitionsausschusses

TOP 19 Erste Lesung: Umwandlung einer eingetragenen Partnerschaft in eine Ehe

TOP 20 Erste Lesung: Schutz der Informationsquellen von Abgeordneten

TOP 21 Wahl von Mitgliedern zum Europarat

Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag

Präsidium