XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 16.06.2021
Sobotka Wolfgang (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde zum "Comeback des österreichischen Tourismus"
Aktuelle Europastunde über Bargeld und die Verteilung von Schulden
Einwendungen gegen die Tagesordnung gemäß §50 GOG
TOP 1 Erklärungen der Europaministerin und der Umweltministerin
TOP 2 Ministeranklage gegen Finanzminister Gernot Blümel
TOP 3 Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 2 bis 7
TOP 4-7 COVID-19: Verlängerung von Sonderregelungen in der Verwaltung und Justiz
TOP 8-10 Eltern-Kind-Pass, Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren
TOP 11-14 Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen
TOP 15-17 Verbot von Konversionstherapien, Schutz von intergeschlechtlichen Kindern
TOP 18-20 Zeitverwendungsstudie(n) zu Betreuungs- und Versorgungsarbeit
TOP 21 COVID-19: Maßnahmenpaket für Frauen am Arbeitsmarkt
Abstimmung über die Tagesordnungpunkte 11 bis 21
TOP 22-23 Antarktis-Umweltprotokoll, Klimaschutz ohne Steuererhöhungen
TOP 24-25 Förderung von Reparaturen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 22 bis 25
TOP 26-28 COVID-19: Härtefallfonds, Steuerrecht, Haftungsübernahmen
TOP 29 Bericht der Volksanwaltschaft 2020: Verwaltung, Menschenrechte, COVID-19
Kurzdebatte: Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschussses