Rednerinnen und Redner
Präsidium
Fragestunde mit Innenminister Gerhard Karner
Präsidium
TOP 1 Volkszählung
TOP 2-3 Fremdenrecht: COVID-19-Sonderregelungen und geflüchtete Minderjährige
TOP 4 Photovoltaikanlagen auf Polizeistationen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 4
TOP 5 Verfassungskonforme Beugehaft
TOP 6 Verlängerung von Corona-Sonderregelungen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 5 und 6
TOP 7 Grüner Bericht: Höhere Einkommen in Land- und Forstwirtschaft
TOP 8 AMA: Verwaltungsrat und Kontrollausschuss weiterhin virtuell
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 7 und 8
TOP 9-14 Verlängerung von Sonderbetreuungszeit, Kurzarbeit und Bildungsbonus
TOP 15-18 Saisonarbeit, Insolvenz-Fonds und Unterstützungsleistungen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 9 bis 18
TOP 19-20 Finanzmarktaufsicht und neuer Produktivitätsrat
TOP 21-24 Steueranpassungen für Bildungsspenden und Home Office
TOP 25-27 ÖBB-Rahmenplan, Infrastrukturbudget und Bundesfinanzierungsgesetz
TOP 28-29 Neue Vorgaben für Schifffahrt und Bahnverkehr
TOP 30 5-Parteien-Antrag gegen Atomkraft
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 19 bis 24
TOP 31 Neuregelung der Sterbehilfe
TOP 32 Verlängerung der Kronzeugenregelung
TOP 33 Neues Urheberrecht für digitales Umfeld
TOP 34 Mindestversicherungssummen in Haftpflichtgesetzen
TOP 35-36 Justiz: Verlängerung von Corona-Regelungen
TOP 37 Umbenennung der Justizwache in Justizpolizei
TOP 38 Änderungen im Strafgesetzbuch und Suchtmittelgesetz
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 31 bis 38
TOP 39-41 Wohnungseigentum
TOP 42-44 COVID-19: Hilfen für KünstlerInnen, Bundesmuseen und -theater
TOP 45 Umfassendes UrheberInnenvertragsrecht
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 42 bis 45
TOP 46-48 Familienlastenausgleich und Zuverdienst beim Kindergeld
Präsidium
Schlussansprache des Präsidenten
Präsidium