167. Sitzung des Nationalrates
Redner:innen
09:05Sobotka Wolfgang (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde: "Entlastung für die Menschen"
TOP 1 Volksbegehren "Kauf Regional"
TOP 2-3 KMU-Förderung und Verlängerung von Corona-Regelungen
TOP 4-5 EU-Modernisierungsrichtlinie für Verbraucher:innenrechte
TOP 6 Beendigung eines Investitionsabkommens
TOP 7-10 Neuer arbeitsmedizinischer Fachdienst
TOP 11-12 Geänderte Regeln für Güter- und Personentransporte
TOP 13-16 Erleichterter Zugang zur Rot-Weiß-Rot-Karte
TOP 17 Forschungs- und Technologiebericht 2022
Dringlicher Antrag "Preise runter statt Einmalzahlungen"
Sitzungsunterbrechung
Dringlicher Antrag "Preise runter statt Einmalzahlungen"
TOP 18 Verwendung von Daten im öffentlichen Sektor
TOP 19 Änderung im E-Government-Gesetz
TOP 20-22 Energiekostenzuschüsse für Unternehmen und Ausstieg aus russischem Gas
TOP 23 Initiative gegen Atomkraftwerk Paks II
TOP 24-25 Hochwasserschutz entlang der Donau
TOP 26 Führerscheingesetz: Gebührenbefreiungen bei Verlängerungen
TOP 27-28 StVO: Schutz von Radfahrer:innen und Fußgänger:innen
TOP 29 Neues Sicherheitsmanagement für Bundesstraßen
TOP 30 Ministeranklage gegen Verkehrsministerin
TOP 31 Kultureller Austausch zwischen Österreich und Südkorea
TOP 32 Initiative zum Gedenken an den Völkermord in Srebrenica
TOP 33 Österreich-USA: Stärkung der akademischen Partnerschaft
TOP 34-35 Zweite Budget-Novelle und COVID-19-Krisenbewältigungsfonds