Fragestunde mit Bundeskanzler Karl Nehammer

Präsidium

TOP 1 Quereinstieg in den Lehrer:innenberuf

TOP 2 Höhere Förderungen für freie Radios und TV-Sender

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 und 2

TOP 3 Rücknahme der Familienbeihilfe-Indexierung

TOP 4 Ukraine: Aufklärung und Ahndung von Kriegsverbrechen

TOP 5 Gleichbehandlung und Diskriminierungsverbot beim Blutspenden

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 4 und 5

TOP 6-16 Pflichtschulen: Mehr Personal zur Unterstützung

TOP 17 Mehrparteienantrag zur Demokratiebildung

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 6 bis 17

TOP 18 COVID-19: Verlängerung hochschulrechtlicher Sonderbestimmungen

TOP 19 Neue technische Universität in Linz

TOP 20 Teuerung: Erlass des Studienbeitrags

TOP 21 Teuerung: Förderung von Studierendenwohnheimen

TOP 22 Nachhaltige Finanzierung von Hochschulen

Abstimmung über Tagesordnungspunkte 18 bis 22

TOP 23 Änderungen im Wahlrecht

TOP 24-25 Neuwahlanträge der SPÖ und der FPÖ

Abstimmung über die Tageordnungspunkte 23 bis 25

TOP 26 Erst- und Grundversorgung von Ukraine-Vertriebenen

Ordnungsruf

TOP 26 Erst- und Grundversorgung von Ukraine-Vertriebenen

TOP 27 Reform der psychiatrischen Versorgung

TOP 28 Creeping-in von Aktionär:innen

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 27 und 28

TOP 29 Tourismusbericht 2021

TOP 30 Petitionen und Bürgerinitiativen

TOP 31 Novellierung des Bundesministeriengesetzes

TOP 32 Wahl eines Mitglieds der Volksanwaltschaft

Präsidium