Rednerinnen und Redner
Präsidium
TOP 1 Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2023
TOP 2 Weitere Geschlechtsangaben am Meldezettel
TOP 3-5 Hassverbrechen gegen LGBTIQ-Personen
TOP 6 Misstrauensantrag gegen Innenminister Karner
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 2-6
TOP 7 Strompreisbremse: Nachhaltige Entlastung für Haushalte
TOP 8 Fristverlängerung für Photovoltaik-Anlagen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 7 und 8
TOP 9 Umweltkontrollbericht
TOP 10-11 Ausweitung der Deutschförderung an Schulen
Sitzungsunterbrechung
Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag
TOP 10-11 Ausweitung der Deutschförderung an Schulen
TOP 12 Teuerungsausgleich bei Schulkosten
TOP 13-14 Digitales Lernen
TOP 15 Neue Angebote zur Pflegeausbildung
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 10-15
TOP 16 Dolmetscher:innen für Österreichische Gebärdensprache
TOP 17 Institute of Digital Sciences Austria
Abstimmung über die Tagesordnujngspunkte 16 und 17
TOP 18 Bericht des Petitionsausschusses
TOP 19 Grüner Bericht 2022
TOP 20 Umbenennung der Klagenfurter Windisch-Kaserne
TOP 21-22 Neutralität Österreichs und Entsendung von Soldat:innen
TOP 23 Grundwehrdienst im Modell 6 + 2 Monate
TOP 24 Erhöhung der Bezüge für Grundwehrdiener:innen
TOP 25 Aufbau eines Stabes Cyberdefense
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 20 bis 25
TOP 26 Erste Lesung: Verfahrensordnung für U-Ausschüsse
Präsidium