XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 13.12.2022
Sobotka Wolfgang (ÖVP)
Präsidium
Aktuelle Stunde: "Wohlstand und Sicherheit"
Einwendungen gegen die Tagesordnung gemäß §50 GOG
TOP 1 Höhere Einstiegsgehälter im öffentlichen Dienst
TOP 2-3 Neuwahlanträge
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 3
TOP 4-6 Sportbericht 2021
TOP 7 Aufsichtsrahmen für Wertpapierfirmen
TOP 8-10 Stromverbrauchsenkung und Gewinnabschöpfung
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 7 bis 10
TOP 11 Schulrechtsnovelle: Leistungsmessungen an Schulen
TOP 12 Neuerungen im Österreichischen Austauschdienst
TOP 13 Nachfolgemodell für den Schulveranstaltungsfonds
TOP 14 Digital- und Medienkompetenz
TOP 15 Höheres Berufsschulbudget
TOP 16 Verkürzung der Lehrer:innenausbildung
TOP 17 Mehr Geld für Förderstunden
TOP 18 Bessere Rahmenbedingungen im Lehrberuf
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 11 bis 18
TOP 19-21 Finanzierung von AMA-Marketingmaßnahmen
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag