45. Sitzung des Nationalrates am 08.07.2020
Redner:innen
09:07Wolfgang Sobotka
Präsidium
Fragestunde mit der Ministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler
Präsidium
TOP 1-7 COVID-19-Maßnahmen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik
TOP 8 Förderung einer ganzjährigen Beschäftigung in der Baubranche
TOP 9 Novelle zur Entlastung von bäuerlichen Betrieben
TOP 10-12 Umsetzung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes, Pflegegeld
TOP 13-14 Fristen bei Gutachten der Alterssicherungskommission und Waisenpension
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 14
TOP 15-16 Ärztegesetz: Umsetzung VfGH-Erkenntnis, Daten aus der Ärzteliste
TOP 17 Preisband für wirkstoffgleiche Arzneien und Insolvenz-Entgelt-Fonds
TOP 18 Dauerhafte Senkung der Alkoholsteuer bei Desinfektionsmitteln
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 15 bis 18
TOP 19 Neue Regelungen bei Inkassogebühren
Dringlicher Antrag: "Lehrlingsausbildung in Zeiten von Corona"
TOP 19 Neue Regelungen bei Inkassogebühren
TOP 20 Novellierung der Treuhänderrangordnung im Grundbuch
TOP 21 Initiative zur Vergabe eines Simon-Wiesenthal-Preises
TOP 22 Kontrolle ausländischer Direktinvestitionen in der EU
TOP 23-25 Maßnahmen zur Verhinderung von Geldwäsche
TOP 26 Corona-Krise: Maßnahmen zur Sicherung der Lehrlingsausbildung
TOP 27 Wörtliche Klarstellung im Bundes-Energieeffizienzgesetz
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 22 bis 27
TOP 28-32 Internationale Abkommen und Initiativen im Bereich der Außenpolitik
TOP 33 Anhebung der Zuwendungsgrenze im Auslandösterreicher-Fonds
TOP 34-35 Errichtung eines Zivilen Friedensdienstes, türkische Luftangriff
TOP 36 Anerkennung der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 28 bis 36
Präsidium