69. Sitzung des Nationalrates am 10.12.2020
Redner:innen
Präsidium
Aktuelle Stunde zu den gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise
Aktuelle Europastunde zum europaweiten Einsatz gegen Gewalt an Frauen
Präsidium
TOP 1-2 Gesetzespaket gegen Hass im Netz
TOP 3 Anpassungen des Verbraucherkreditgesetzes an EuGH-Rechtsprechung
TOP 4-5 Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Justizbereich
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 5
TOP 6-10 Neue Auflagen für Video-Sharing-Plattformen
TOP 11 Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen
TOP 12-13 Erhöhung der staatlichen Zuwendungen an Religionsgemeinschaften
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 6 bis 13
TOP 14-17 Kollektivversicherung, Geldwäsche-Prävention, IWF-Kreditrahmen
TOP 18-22 COVID-19-Transparenzgesetz, Mehrwertsteuersenkung, KMU-Förderungen, NoVA
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 14 bis 22
TOP 23 Rechtliche Grundlage für elektronische Ausweise (E-ID)
TOP 24-25 Erhöhung der Investitionsprämie, Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen
TOP 26-28 Fristerstreckung bei Ökostrom-Anlagen, Netzreserve, Abfalllagerung
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 24 bis 28
TOP 29-30 Fortschrittsbericht 2020, Emissionszertifikate
TOP 31-32 Anpassungen an EU-Vorschriften im Bereich der Umweltpolitik
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 29 bis 32
TOP 33 Maßnahmen zur Verhinderung von Lebensmittelverschwendung
TOP 34-36 Harmonisierung im Schienenverkehr, Fristhemmung für Seilbahnen
TOP 37-38 Fixpreise für Taxifahrten, Suspendierung von Fahrverboten
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 34 bis 38
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
Präsidium