Aktuelle Stunde zu den gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise

Aktuelle Europastunde zum europaweiten Einsatz gegen Gewalt an Frauen

Präsidium

TOP 1-2 Gesetzespaket gegen Hass im Netz

TOP 3 Anpassungen des Verbraucherkreditgesetzes an EuGH-Rechtsprechung

TOP 4-5 Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Justizbereich

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 5

TOP 6-10 Neue Auflagen für Video-Sharing-Plattformen

TOP 11 Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen

TOP 12-13 Erhöhung der staatlichen Zuwendungen an Religionsgemeinschaften

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 6 bis 13

TOP 14-17 Kollektivversicherung, Geldwäsche-Prävention, IWF-Kreditrahmen

TOP 18-22 COVID-19-Transparenzgesetz, Mehrwertsteuersenkung, KMU-Förderungen, NoVA

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 14 bis 22

TOP 23 Rechtliche Grundlage für elektronische Ausweise (E-ID)

TOP 24-25 Erhöhung der Investitionsprämie, Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen

TOP 26-28 Fristerstreckung bei Ökostrom-Anlagen, Netzreserve, Abfalllagerung

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 24 bis 28

TOP 29-30 Fortschrittsbericht 2020, Emissionszertifikate

TOP 31-32 Anpassungen an EU-Vorschriften im Bereich der Umweltpolitik

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 29 bis 32

TOP 33 Maßnahmen zur Verhinderung von Lebensmittelverschwendung

TOP 34-36 Harmonisierung im Schienenverkehr, Fristhemmung für Seilbahnen

TOP 37-38 Fixpreise für Taxifahrten, Suspendierung von Fahrverboten

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 34 bis 38

Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag

Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls

Präsidium