71. Sitzung des Nationalrates am 11.12.2020
Redner:innen
09:05Wolfgang Sobotka
Präsidium
TOP 1 Suchtmittelgesetz: Erleichterungen für Behörden, Tierseuchenbekämpfung
TOP 2-6 COVID-19: FFP2-Schutzmasken, Tests, Impfungen, Polizeikontrollen
TOP 7-9 Absicherung des Gesundheitssystems, PCR-Testergebnisse in ELGA
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 9
TOP 10-11 Zusätzliche Mittel für VKI, Entschädigung für abgesagte Reisen
TOP 12-18 Freistellung von Schwangeren, Sonderpensionen, Sonderbetreuung
TOP 19-20 COVID-19: Freiwillige Tests und Impfungen, Entschädigung für Unternehmen
TOP 21 Ausbildungspflicht für Jugendliche: Meldetermine für Schulen
TOP 22 Einführung eines Vollzeit-Bonus zur Eindämmung von Kurzarbeit
TOP 23 Einführung eines einheitlichen ArbeitnehmerInnenbegriffs
Abstimmung über die Tageordnungspunkte 12 bis 23
TOP 24 Dienstrechtsnovelle 2020
TOP 25 Neue Anti-Doping-Regeln im Sport
TOP 26-27 Maßnahmen für den österreichischen Sport, NPO-Unterstützungsfonds
TOP 28 Rechtlicher Rahmen für den E-Sport
TOP 29 Schaffung einer Koordinierungsstelle für Sportstätten
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 25 bis 29
TOP 30-33 Corona-Krise: Maßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende
TOP 34-35 Gemeinschaftsproduktionen von Kinofilmen, Abkommen mit Israel
TOP 36 Gender Reports im Bereich Kunst und Kultur
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 30 bis 36
TOP 37 E-Learning im Regelschulwesen
TOP 38 Datenschutz im Bildungsbereich
TOP 39-40 Ausstattung von SchülerInnen mit digitalen Endgeräten
TOP 41-49 Maßnahmen gegen Auswirkungen der Corona-Krise im Bildungsbereich
TOP 50 Corona-Krise: Maßnahmen zur Entlastung der SchulleiterInnen
TOP 51-52 Initiative zum Ausbau von Kollegs für Elementarpädagogik
TOP 53 Geistige Landesverteidigung als Bestandteil in Lehrplänen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 37 bis 53
TOP 54-56 Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Studierenden
TOP 57-58 Weiterbildung für HochschülerInnen, Stärkung der Professorenschaft
TOP 59 Initiative gegen islamistisch-fundamentalistische Lehrveranstaltungen
TOP 60 Initiative zur Neuregelung von Kettenverträgen an Universitäten
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 54 bis 60
TOP 61 Umsetzung einer EU-Verordnung zur Einfuhr von Mineralen und Metallen
TOP 62 Dienstrechtsänderungen für Land- und Forstwirtschaftsschulen
TOP 63 Virtuelle Sitzungen bei der Agrarmarkt Austria (AMA)
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 62 und 63
TOP 64 Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen für den Zivildienst
TOP 65 Bericht über die Fortschritte in der Österreichischen Jugendstrategie 2019
TOP 66 Aktive Teilnahme an Betriebsratswahlen ab 16 Jahren
TOP 67-68 Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld, Ausbau der Kinderbetreuung
TOP 69 Hospiz- und Palliativversorgung für Kinder und Jugendliche
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 65 bis 69
TOP 70 COVID-19: Verlängerung von Sonderregelungen im Fremdenrecht
TOP 71 Häusliche Gewalt: Staatlich finanzierte Präventionsberatung
TOP 72 Initiative zur Aberkennung von Ehrenzeichen
TOP 73 Statistik über Angriffe auf Exekutivbeamtinnen und -beamte
Abstimmung über TOP 70 bis 73
TOP 74 Wahl der Vorsitzenden der Parlamentarischen Bundesheerkommission
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls