Aktuelle Stunde zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Regierung

Präsidium

TOP 1 Fördermittel zur Absicherung des österreichisch-jüdischen Kulturerbes

TOP 2 Klarstellung im Ausschreibungsgesetz für mehr Transparenz

TOP 3-4 Aufstockung von COVID-19-Fördertöpfen für KünstlerInnen, Ministeranklage

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 4

TOP 5 Grüner Bericht: Situation der Land- und Forstwirtschaft 2019

TOP 6 Entschließung gegen eine Ratifizierung des Mercosur-Abkommens

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 5 und 6

TOP 7-8 Ausweitung des Härtefallfonds auf touristische VermieterInnen

TOP 9 Sonderbericht zur Situation von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt

Kurze Debatte über eine Anfragebeantwortung

Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag

TOP 9 Sonderbericht zur Situation von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt

TOP 10 Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern der Volksanwaltschaft

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 9 und 10

TOP 11-15 COVID-19: Maßnahmen in den Bereichen Arbeit und Wirtschaft

TOP 16-17 Freistellung schwangerer Beschäftigter in Berufen mit Körperkontakt

TOP 18-19 Förderung von Lehrstellen, Schutz für Selbständige vor COVID-19

TOP 20 Fristverlängerung für Langfristgutachten der Alterssicherungskommission

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 11 bis 20

TOP 21-29 COVID-19: Impfungen, Schnelltests für zu Hause, Tests in Apotheken

TOP 30-31 Qualifikationsnachweise in Gesundheitsberufen, Digitale Sammelurkunde

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 21 bis 31

TOP 32-34 COVID-19: Steuerliche Sonderregelungen, Homeoffice-Paket, Testkosten

TOP 35-36 Amtssitzgesetz, Änderung des Rotkreuzgesetzes

TOP 37 Verbot des Einsatzes autonomer Waffensysteme

TOP 38 Initiative für unabhängigen Journalismus und Schutz von JournalistInnen

Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 37 und 38

TOP 39-41 Bundesheer: Hubschraubereinsätze, Liegenschaftsverkäufe, Schutzausrüstung

Präsidium