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Wolfgang Sobotka
Präsidium
Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung
Aktuelle Stunde zu den Themen "Maskenbetrug, Testzwang und Impfdesaster"
TOP 1-6 Mindeststudienleistung, Selbstverwaltung der ÖH-Vertretungen
TOP 7 Ausbau psychosozialer Unterstützungssysteme im Schulbereich
TOP 8 Erster Bericht zur Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
TOP 10-12 Meinungsvielfalt auf großen Kommunikationsplattformen
TOP 9 Bericht zur nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 8 bis 12
Dringliche Anfrage "Wer wusste was: Impfstoffbazar am Ministerratstisch"
TOP 13-16 200-€-Einmalzahlung pro Kind, Familienbeihilfe, Familienhärtefonds
TOP 17 Verschiebung der Indexanpassung von Richtwert- und Kategoriemieten
TOP 18 Petitionen und Bürgerinitaitiven
TOP 19 Bericht über die Situation kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)
TOP 20-22 ZiviltechnikerInnen, Kurzarbeit für Lehrlinge, Berufsreglementierungen
TOP 23-25 Digitalisierungsfonds, Bürokratieabbau, Investitionsschiedsklauseln
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 19 bis 25
TOP 26 Initiative für eine transparente Asyl- und Fremdenrechtsstatistik
TOP 27-29 Erweitertes Begutachtungsverfahren, Nebeneinkünfte von Abgeordneten
