Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.
Wolfgang Sobotka
Präsidium
Fragestunde mit Arbeitsminister Martin Kocher
TOP 1-2 Feststellung der Arbeitsunfähigkeit von Menschen mit Behinderung
TOP 3-5 Aufstockung der Notstandshilfe, Evaluierung von Lehrabbrüchen
TOP 6 Bürgerinitiative: "Nachtgutstunden" für Beschäftigte in der Pflege
TOP 7 Aufstockung des COVID-19-Überbrückungsfonds für selbständige KünstlerInnen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 1 bis 7
TOP 8 Ausdehnung der Rechtshilfe für Strafsachen in Gibraltar
TOP 9 Reform des Exekutionsrechts
TOP 10 Anpassungen in der Gerichtsorganisation
TOP 11 Sensibilisierung der Justiz auf Gewalt gegen Frauen
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 8 bis 11
TOP 12 Patentanwaltsgesetz: Anpassung an EU-Dienstleistungsrichtlinie
TOP 13-14 Erklärung zum Einsatz europäischer Trägerraketen, Weltraumstrategie
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 12 bis 14
TOP 15 Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs 2020
TOP 16 Rechnungshof: Allgemeiner Einkommensbericht 2020
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 15 und 16
TOP 17 Immunität von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl
Abstimmung über einen Fristsetzungsantrag