Die Woche startet am Montag, dem 8. April, mit der Gedenkveranstaltung "Festveranstaltung anlässlich des Internationalen Roma-Tages 2024ROMNJAKraft.Sor Erinnerung – Wandel – Aufbruch" anlässlich des Internationalen Roma-Tages. Dabei wird die Rolle der Frauen in den Mittelpunkt gerückt. Thematisiert wird auch der Genozid an den Roma und Sinti.
News
05.04.2024, 16:09
Klimajugendrat, Ausschüsse: die Termine bis 12. April im Parlament
In der Woche vom 8. bis 12. April beschäftigen sich Jugendliche mit Klimathemen. Weiters finden mehrere Ausschüsse des Nationalrats statt.
Jugendliche beschäftigen sich mit Klimathemen
Am Dienstag, dem 9. April, findet die Verleihung des Climate Action Award im Rahmen des Klimajugendrats 2024 im Parlament statt. Es werden Projekte von Jugendlichen in den Kategorien "Klimadialog", "Klimahandel" und "Klimakunst & -kultur" ausgezeichnet.
Beim Klimajugendrat beschäftigten sich junge Menschen aus ganz Österreich bis 11. April mit dem Thema Klima und entwickeln Zukunftsbilder. Dabei tauschen sie sich mit Abgeordneten aller Parlamentsfraktionen in Dialoggruppen zu klimapolitischen Herausforderungen und möglichen Lösungen aus.
Änderung des Bundesministeriengesetzes
In der ersten Ausschuss-Woche nach Ostern finden gleich neun Fachausschüsse statt. Am Mittwoch, dem 10. April, befasst sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales unter anderem mit einer von ÖVP und Grünen beantragten Novelle zum Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz.
Ebenfalls am Mittwoch findet der Verkehrsausschuss sowie der Verfassungsausschuss statt. Auf der Tagesordnung des Verfassungsausschusses steht der Koalitionsantrag zur Leerstandsabgabe sowie eine Änderung des Bundesministeriengesetzes aufgrund der Verschiebung der Digitalisierungsagenden zu Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm.
Reform der Pädagog:innenausbildung
Am Donnerstag, dem 11. April, befasst sich der Rechnungsausschuss unter anderem mit dem Bericht des Rechnungshofs zur Sanierung der Parlamentsgebäude. Am selben Tag finden der EU-Unterausschuss, der Tourismus-, Unterrichts-, Gesundheits- sowie der Wissenschaftsausschuss statt. Letzterer beschäftigt sich mit einer umfangreichen Sammelnovelle zu den gesetzlichen Grundlagen der Universitäten und Hochschulen. Im Konkreten geht es um eine Reform der Pädagog:innenausbildung.
Zudem legt die Präsidialkonferenz am Donnerstag die Tagesordnungen der nächsten Plenarsitzungen fest.
Fortsetzung vom Rot-Blauen Machtmissbrauch-U-Ausschuss
Am 10. April setzt der Rot-Blaue Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss seine Befragungen fort. Als Auskunftspersonen geladen sind ein Mitarbeiter des Innenministeriums, Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker, eine ehemalige Mitarbeiterin des Innenministeriums sowie die ehemalige Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Beate Hartinger-Klein.
An Tag zwei sind als Auskunftspersonen ein ehemaliger Kabinettsmitarbeiter des Innenministeriums, ein ehemaliger Mitarbeiter im Büro des Generalsekretärs im Innenministerium, FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und ein ehemaliger Kabinettschef im Innenministerium geladen.
Nationalratspräsident Sobotka in Paris
Internationale Termine stehen ebenfalls am Programm: Am 8. April ist die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich, Bulgarien, Rumänien zu Besuch in Sofia für offizielle Treffen. Vom 9. bis 10. April hält sich Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in Paris auf. Gespräche sind unter anderem mit Senatspräsident Gérard Larcher geplant.
Klima-Jugendrat, Ausschüsse: Die Termine bis 12. April im Parlament