News 24.05.2024, 14:38

Länderkammer und internationale Besuche: Die Woche vom 27. bis 31. Mai 2024

Neben einer Bundesratssitzung und Ausschüssen des Nationalrats prägen internationale Besuche die nächste Parlamentswoche.

Am 29. Mai befasst sich der Bundesrat in seiner 967. Sitzung mit den jüngsten Nationalratsbeschlüssen. Etwa geht es um die einheitlichen Standards für Ladegeräte, erleichterte Übergaben von Familienbetrieben und die Höhe des Klimabonus 2024. Zur Vorbereitung finden dazu am Montag fünf Ausschüsse statt.

Die Plenarsitzung wird live in der Mediathek des Parlaments übertragen.

Für die Abgeordneten des Nationalrats stehen vier Ausschüsse am Programm: Neben Haupt- und Justizausschuss tagen auch der Sportausschuss und der Ausschuss für Menschenrechte.

Der Bundesratssaal von der Seite.

Die Sitzung des Bundesrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde mit EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler.

Besuche aus Deutschland, Thailand und dem Baltikum

Die deutsche Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist für einen zweitägigen Besuch in Wien. Am Montag trifft sie Österreichs Bundesratspräsidentin Margit Göll, am Dienstag folgt ein Gedankenaustausch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Im Anschluss werden sie ein gemeinsames Statement abgeben.

Am Montag treffen sich auch Abgeordnete des Bautenausschusses und des Verfassungsausschusses mit einer Delegation des thailändischen Repräsentantenhauses.

Das ist aber nicht die einzige Delegation, die diese Woche im Parlament ist: Abgeordnete des Außenpolitischen Ausschusses und des EU-Ausschusses treffen am Mittwoch Delegationen aus Litauen und Lettland.

Von Ausstellungen und Wanderausstellungen

Bundesratspräsidentin Margit Göll eröffnet am Montag die Ausstellung "Bilder des Waldviertels" des österreichisch-griechischen Künstlers Makis Warlamis ausgestellt. Göll kommt selbst aus dem Waldviertel.

Die Wanderausstellung "Parlament on Tour" macht von Montag bis 6. Juni Halt am Dr.-Adolf-Schärf-Platz im 22. Wiener Gemeindebezirk. Die interaktive Ausstellung thematisiert Parlamentarismus und Demokratie und ist täglich von 10 bis 17 Uhr geöffnet.

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Parlament und Demokratie