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Bundesheer: Doskozil will Truppe stärken und Zentralstelle verschlanken

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Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will mehr Personal und Ressourcen für die Truppe. Bei seinem ersten Auftritt im Verteidigungsausschuss des Nationalrats bekräftigte der Ressortchef seine Reformpläne und trat vor allem für eine Verschlankung in der Zentralstelle ein. Antworten auf den konkreten Handlungsbedarf soll ein Bericht geben, den der Minister für 10. Juni ankündigte. Budgetzahlen oder Detailmaßnahmen wollte Doskozil noch nicht nennen, er deutete aber an, dass etwa in der Frage der Kasernenschließungen aus seiner Sicht das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.

Beim Thema Migration pochte der Minister auf eine europäische Lösung, die auch die Frage der Rückführungen erfassen müsse. Das Bundesheer kann ihm zufolge bis zu 2.200 SoldatInnen im Assistenzeinsatz an der Grenze zur Verfügung stellen. Einen Grenzzaun im Südburgenland schloss Doskozil aus heutiger Sicht aus.

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Parlamentskorrespondenz Nr. 385/2016