Kinderbetreuungsgeld: Reform lässt weiter auf sich warten

Seit Herbst 2014 werden auf Regierungsebene Pläne zur Reform des Kinderbetreuungsgeldes geschmiedet. Familienministerin Sophie Karmasin will das System nicht nur einfacher und flexibler gestalten, sondern auch Maßnahmen setzen, um die Väterbeteiligung bei der Kinderbetreuung zu erhöhen. In diesem Sinn plant sie, die vier verschiedenen Pauschalvarianten zu einem einheitlichen Konto zusammenzuführen und einen Partnerschaftsbonus von 1.000 € einzuführen. Zuletzt waren die Verhandlungen mit Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek aufgrund von Differenzen über den so genannten "Papamonat" allerdings ausgesetzt. Die Wogen sind laut Karmasin mittlerweile zwar wieder geglättet, ein gemeinsamer Gesetzesvorschlag der Regierung liegt aber noch nicht am Tisch.

Was den Bildungskompass betrifft, der die Entwicklung jedes Kindes vom Kindergarten bis zur Schule dokumentieren soll, wird laut Karmasin bis Ende Juli ein Konzept vorliegen. Eine Erfolgsgeschichte ist für sie die antragslose Familienbeihilfe.

Weitere Informationen:

• Parlamentskorrespondenz Nr. 387/2016
• Parlamentskorrespondenz Nr. 389/2016 (Oppositionsanliegen)