Denkmalschutz-Novelle soll die Rolle des Bundesdenkmalamts stärken

Das Bundesgesetz zum Schutz von Denkmalen soll geändert werden. Diese Änderung soll das Bundesdenkmalamt stärken, wenn es Denkmale unter Schutz stellen will. Denkmale werden wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung geschützt.

Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer meint, dass das Gesetz schwer nachvollziehbar geworden ist, weil es in der Vergangenheit mehrmals verändert worden ist. Mit dieser neuen Änderung werde die Rolle des Bundesdenkmalamts (BDA) sehr gestärkt, sagte Andrea Mayer im Kulturausschuss. Denkmäler könnten dadurch leichter unter Schutz gestellt werden. Außerdem würden Geschäfte mit denkmalgeschützten Bauten verhindert. Durch das Gesetz soll Österreich in Zukunft auch die UNESCO-Welterbe-Konvention einhalten können.

Eine wesentliche Neuerung sei die Aufnahme einer "besonderen Erhaltungspflicht", sagte Staatssekretärin Mayer. Damit gäbe es zum ersten Mal eine Verpflichtung, dass geschützte Denkmale in einem guten Zustand erhalten werden müssen. Das solle verhindern, dass Eigentümer:innen von Baudenkmälern diese über lange Zeiträume verfallen lassen. So könnten sie schließlich erreichen, dass die Denkmäler irgendwann abgerissen werden. Das soll in Zukunft nicht mehr möglich sein.

Christoph Bazil ist der Leiter des Bundesdenkmalamts. Auch er sieht wesentliche Verbesserungen für seine Behörde. Die Änderungen des Denkmalschutzgesetzes würden die Arbeit zur Erhaltung von Kulturgütern leichter machen.

ÖVP, FPÖ und Grüne haben der Gesetzesänderung zugestimmt. Damit ist sie mehrheitlich angenommen worden. Für FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt sind nicht alle Forderungen seiner Partei erfüllt. Aber er sieht doch eindeutige Verbesserungen für den Denkmalschutz.

SPÖ und NEOS sehen die Änderung kritisch. SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek hat kritisiert, dass es vor den Änderungen keine Gespräche mit Personen geführt worden, die Interessen in diesem Bereich haben.

NEOS-Kultursprecherin Henrike Brandstötter meinte, dass das Bundesdenkmalamt noch immer nicht genug Geld bekommt. So könne es Denkmalschutz nicht ausreichend fördern.

Die Abgeordneten im Kulturausschuss waren sich einig, dass historische Schienenfahrzeuge erhalten werden müssen. Alle 5 Parteien, die im Parlament vertreten sind, haben dazu im Kulturausschuss einen Antrag eingebracht. Sie fordern dringend ausführliche Gespräche: Es muss schnell Maßnahmen geben, damit historische Schienenfahrzeuge nicht weiter verfallen. Außerdem muss es einen Plan geben, wie das historische österreichische Eisenbahnerbe geschützt wird.