Der Rot-Blaue Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss hält kommende Woche seine zwei letzten Befragungstage ab. Auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses stehen Prüfberichte zur Bildungskarenz und zum Fachkräftemangel. Den Europatag am 9. Mai begeht das Parlament heuer mit einem Festakt. Die Parlamentsbibliothek lädt zur Veranstaltung "Die Kunst des Dialoges: Literatur im Parlament".
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03.05.2024, 16:36
Die Termine im Parlament bis 10. Mai
In der Woche vom 6. bis 10. Mai finden die letzten beiden Befragungstage im Rot-Blauen Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss statt, eine Sitzung des Rechnungshof-Ausschusses und ein Festakt zum Europatag.
Begriffe einfach erklärt
Die Arbeit im Parlament ist sehr umfangreich und vielfältig. Es gibt viele Fachbegriffe. Diese Begriffe werden auf der Parlaments-Website einfach verständlich erklärt:
Festakt zum Europatag und Kunst des Dialoges am 6. Mai
Jedes Jahr wird am 9. Mai der Europatag für Frieden und Einheit in Europa begangen. Im Hohen Haus findet er dieses Jahr schon am 6. Mai statt. Er trägt das Motto "Europa macht stark". Die Grundsteinlegung für die heutige Europäische Union ist schon über 70 Jahre her. Im heurigen Wahljahr stehen EU-Kommissar Johannes Hahn und Bundeskanzler Karl Nehammer als Redner auf dem Programm. Dazwischen wird Elena Sarto mit einem Poetry Slam unterhalten.
In der Veranstaltungsreihe "Die Kunst des Dialoges: Literatur im Parlament" geht es am Abend des 6. Mai um dieses Thema: Pionierinnen des Fortschritts und die Rolle der Frauen im jüdischen Großbürgertum Mitteleuropas. Historikerin, Autorin und Kulturmanagerin Marie-Theres Arnbom moderiert ein Gespräch mit dem Autor, Spezialist für jüdische Genealogie und Kaufmann Georg Gaugusch. Im Mittelpunkt des Fachgesprächs stehen Frauen, die sich im jüdischen Bürgertum ab der Mitte des 19. Jahrhunderts für die Rechte der Frauen einsetzten, erste soziale und politische Vereine gründeten und sich der Bildungsarbeit widmeten.
Ausschussreiche Woche
Der Rot-Blaue Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss hat einige Auskunftspersonen geladen. Zugesagt haben bis jetzt diese Personen: der Geschäftsführer der Signs-Werbeagentur bzw. Ideen.Schmiede‑Werbeagentur, ein ehemaliger Funktionär der FPÖ und der FPÖ‑Klubobmann im niederösterreichischen Landtag Reinhard Teufel.
Für den letzten Befragungstag am 8. Mai ist bisher ein ehemaliger Mitarbeiter des ehemaligen Vizekanzlers und FPÖ‑Chefs Heinz‑Christian Strache geladen.
Der Rechnungshofausschuss diskutiert über Prüfberichte zur Bildungskarenz, zur Rot-Weiß-Rot-Karte und zur sogenannten "Blauen Karte EU". Außerdem stehen die Themen Fachkräftemangel und Austrian Business Agency (ABA) auf der Tagesordnung.