ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Abschlussbericht liegt vor

Der Abschlussbericht des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses liegt vor. Der Bericht umfasst inklusive der fünf Fraktionsberichte knapp 1.000 Seiten. In der letzten Sitzung des Ausschusses wurde der Abschlussbericht einstimmig zur Kenntnis genommen. Er ist ab sofort auch im Webportal des Parlaments abrufbar.
Die Ergebnisse des Ausschusses beurteilen die Parteien nach rund einjähriger Aufklärungsarbeit zum Teil sehr unterschiedlich. SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS sind sich aber einig: Der Ausschuss hat einiges zutage gebracht.

Der Nationalrat wird sich voraussichtlich am 27. April mit dem Bericht befassen. Dann endet die Arbeit des Untersuchungsausschusses auch formal.
Der Ausschuss wurde im Dezember 2021 eingesetzt. Seither ist der Ausschuss zu 48 Sitzungen zusammengetreten und tagte insgesamt 385 Stunden. Die Ausschussmitglieder haben 85 Befragungen durchgeführt, was in rund 4.500 Seiten Protokoll festgehalten ist.
Außerdem standen dem Ausschuss rund 27 Millionen Aktenseiten zur Verfügung. 25,5 Mio. Seiten davon in elektronischer Form.

Hier finden Sie weitere Informationen, die nicht in einfacher Sprache sind:

• Parlamentskorrespondenz Nr. 376/2023
• ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss