Milizausbildung soll attraktiver werden
Die Miliz ist ein Teil des Bundesheers. Die Miliz besteht aus Männern und Frauen, die sich nach ihrem Grundwehrdienst oder ihrem Ausbildungsdienst freiwillig melden. Sie übernehmen dann weiter Aufgaben beim Bundesheer. Diese Männer und Frauen gehen einem Beruf außerhalb des Bundesheers nach. Sie nehmen aber an Übungen und Assistenzeinsätzen des Bundesheers teil.
Der Landesverteidigungsausschuss hat am 1. Juni einstimmig beschlossen:
- Alle Soldatinnen und Soldaten in der Miliz sollen einheitlich bezahlt werden.
- Eine Freiwilligen-Prämie und eine Kaderausbildungs-Prämie sollen Menschen motivieren, dass sie sich nach ihrem Grundwehrdienst oder ihrem Ausbildungsdienst für die Miliz melden.
- Die Entlohnung von Zivildienern wird an die Bezahlung von Soldatinnen und Soldaten angepasst.
Die Corona-Krise hat gezeigt, dass das notwendig war. In der Corona-Krise haben sowohl das Bundesheer als auch Zivildiener Assistenzeinsätze geleistet. Zum Beispiel in den COVID-Teststraßen. Dabei wurden ähnlichen Tätigkeiten unterschiedlich bezahlt.
Ausbau von Sicherheitsinseln
Es gab einen Entschließungsantrag der FPÖ: Der Truppenübungsplatz in Allentsteig im Waldviertel soll zur Sicherheitsinsel ausgebaut werden. Wenn es eine Krise oder Katastrophe gibt, sollen Sicherheitsinseln Schutz bieten und als Rückzugsorte dienen. Alle Fraktionen haben gemeinsam beschlossen: Die Verteidigungsministerin soll bis Ende des Jahres ein Konzept für Sicherheitsinseln in ganz Österreich vorlegen.
Die NEOS haben beantragt: Bis 31. Oktober soll eine Studie durchgeführt werden. Die Studie soll untersuchen: Lässt die österreichische Verfassung eine Überwachung des Luftraums zusammen mit anderen Partnerstaaten aus der Europäischen Union zu? Dieser Antrag wurde von einer Mehrheit der Abgeordneten angenommen.
Diskussion über Berichte
Die Mitglieder des Ausschusses diskutierten auch darüber:
- den Bericht der Verteidigungsministerin zu den finanziellen Mitteln für das Bundesheer aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds,
- den Bericht über militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2019 und 2020.
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