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Die neue Tagungsperiode des Nationalrats beginnt am 14. September

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Am 14. September nimmt der Nationalrat seine Arbeit nach der Sommerpause wieder auf. Dann startet die neue Tagungsperiode 2021/2022.

Für die ersten 3 Tagungswochen sind nur wenige Ausschusstermine fixiert. Zum Beispiel werden der Gesundheitsausschuss, der Rechnungshof­ausschuss, der Wirtschafts­ausschuss und der Menschenrechts­ausschuss noch im September stattfinden. Auch der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat eine Sitzung geplant: Er will seinen End­bericht ans Plenum weiterleiten. Kurzfristig können auch weitere Ausschuss-Sitzungen einberufen werden.

1. Plenarsitzung am 22. September

Die erste Plenarsitzung des Nationalrats wird am 22. September stattfinden. Es gibt auch bereits einen groben Fahrplan für die Beratungen über das Budget 2022.

Wenn es notwendig ist, kann der Nationalrat auch im Sommer jederzeit zu einer Sitzung einberufen werden. Voraussetzung dafür ist aber, dass mindestens ein Drittel der Abgeordneten oder der Bundesregierung oder des Bundesrats das verlangt.

5. Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen

Am 7. und 8. September wird die 5. Weltkonferenz der Parlaments­präsidentinnen und Parlaments­präsidenten in Wien stattfinden. Diese Konferenz wird von der Interparlamentarischen Union (IPU) und dem österreichischen Parlament in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen organisiert. Die Interparlamentarische Union (IPU) wurde im Jahr 1889 gegründet, 179 Länder sind Mitglieder der IPU. Zu dem hochrangigen Treffen in Wien werden mehr als 110 ParlamentspräsidentInnen aus der ganzen Welt erwartet.

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