Das war das Parlamentsjahr 2021
Im Jahr 2021 kam es im Parlament wegen der Corona-Pandemie zu besonders vielen Sitzungen und Anfragen. Das war auch im Vorjahr schon so gewesen. Doch abseits von Corona ging es in diesem Jahr im Parlament viel um das Thema Vernetzung mit anderen Ländern.
Hier fassen wir kurz die wichtigsten Ereignisse aus dem Jahr 2021 zusammen:
Nationalrat
- Der Nationalrat traf sich dieses Jahr zu 63 Sitzungen.
- Alle Sitzungen dauerten zusammengezählt 318 Stunden.
- Es wurden 223 Gesetze beschlossen. Bei allein 84 Gesetzen ging es um das Thema Corona. Das sind 38% von allen beschlossenen Gesetzen.
- Im Jahr davor wurden 179 Gesetze beschlossen. Das war bis dahin die höchste Zahl an beschlossenen Gesetzen innerhalb von einem Jahr. Dieses Jahr waren es also noch mehr Gesetze.
- Bei 32,3% der Beschlüsse stimmten die Abgeordneten dieses Jahr einstimmig ab. Das bedeutet, dass sich bei 32,3% der Beschlüsse alle Abgeordneten einig waren. Niemand hatte dagegen gestimmt.
- Dieses Jahr gab es 11 Sondersitzungen. Das sind so viele Sondersitzungen wie noch nie zuvor. Gründe für die Sondersitzungen waren einerseits Debatten über die COVID-19-Maßnahmen. Es ging aber auch oft um die Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP. Außerdem hat es mehrere Veränderungen bei Posten innerhalb der Regierung gegeben.
Bundesrat
Der Bundesrat traf sich dieses Jahr 18 Mal. Im ersten Halbjahr war noch Christian Buchmann aus der Steiermark der Präsident des Bundesrats. Im zweiten Halbjahr übernahm Peter Raggl aus Tirol das Amt des Bundesrats-Präsidenten.
Nationalrats-Präsident Wolfgang Sobotka über das Jahr 2021
Nationalrats-Präsident Wolfgang Sobotka ist der Meinung: Dass in diesem Jahr so viele Sitzungen stattgefunden haben, ist ein Zeichen für eine stabile Demokratie. Zurzeit gibt es viele Probleme zu lösen. Aber unsere Demokratie ist stark und die Arbeit im Parlament ist gut.
Es hat viele Initiativen des Parlaments gegeben. Die sind wichtig, damit sich die Demokratie und die Arbeit im Parlament weiterentwickeln kann. Auch für Europa und Länder außerhalb von Europa hat das österreichische Parlament wichtige Arbeit geleistet. Ein Beispiel ist die 5. IPU-Weltkonferenz der Parlaments-Präsidentinnen und Präsidenten.
Die 5. IPU-Weltkonferenz der Parlaments-Präsidentinnen und Präsidenten
IPU ist die Abkürzung für Inter-Parlamentarische Union. Alle 5 Jahre organisiert die IPU gemeinsam mit den Vereinten Nationen eine Weltkonferenz der Parlaments-Präsidentinnen und Präsidenten. Bei diesen Treffen kommen Vertreterinnen und Vertreter der Parlamente aus der ganzen Welt zusammen. Dieses Jahr fand die Weltkonferenz im September in Wien statt. Zum ersten Mal war ein nationales Parlament Gastgeber. Teilgenommen haben:
- Vertreterinnen und Vertreter aus über 100 Ländern.
- 84 Parlaments-Präsidentinnen und Präsidenten.
- 290 Abgeordnete.
Weitere Schwerpunkt-Themen des Parlaments im Jahr 2021 waren:
- Die Sanierung des historischen Parlamentsgebäudes.
- Die Demokratiebildung.
- Der Kampf gegen Antisemitismus. Also der Kampf gegen die Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden.
- Das Thema Ehrenamt.
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