Parlamentskorrespondenz Nr. 228 vom 03.05.2000
TÄTIGKEIT DER ARBEITSINSPEKTION IM JAHR 1998
Wien (PK) - 313 ArbeitsinspektorInnen führten im Berichtsjahr 1998 insgesamt 147.068 Amtshandlungen im Bereich ArbeitnehmerInnenschutz durch, wobei sie in 67.238 vorgemerkten Betriebsstätten und in 13.545 auswärtigen Arbeits-(Bau-)stellen tätig wurden. Mehr als zwei Drittel der Amtshandlungen (98.900) waren Überprüfungen. Hiebei wurden bei 49.500 Inspektionen 46.500 Betriebsstätten und auswärtige Arbeits-(Bau-)stellen überprüft und bei 49.400 Erhebungen gezielte Überprüfungen von Teilaspekten des ArbeitnehmerInnenschutzes durchgeführt. Außerdem nahmen die ArbeitsinspektorInnen an 18.988 behördlichen Verhandlungen teil und führten - abgesehen von schriftlichen Erledigungen, internen Besprechungen etc. - 29.158 sonstige Tätigkeiten durch. Zusätzlich wurden Schwerpunktaktionen insbesondere betreffend Arbeitsunfälle mit Leitern und die Umsetzung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes durchgeführt sowie Studien erstellt. Zudem befasste sich eine Arbeitsgruppe mit der Analyse der diversen Sicherheits- und Gesundheitsschutzmanagementsysteme.
Bei rund 34 % aller überprüften und bei etwa 42 % der inspizierten Betriebsstätten und auswärtigen Arbeits-(Bau-)stellen stellten die ArbeitsinspektorInnen Übertretungen von ArbeitnehmerInnenschutzvorschriften fest, wobei zu den 73.332 Beanstandungen im Bereich des technischen und arbeitshygienischen ArbeitnehmerInnenschutzes sowie des Verwendungsschutzes weitere 3.854 Mängel und Beanstandungen hinzukommen, die bei LenkerInnenkontrollen aufgezeigt wurden. Lediglich 1.760 (1997: 1.941) Strafanzeigen an die zuständigen Verwaltungsbehörden wurden erstattet. In 19 Fällen mussten auf Grund der Feststellung von unmittelbar drohender Gefahr für das Leben und die Gesundheit von ArbeitnehmerInnen Verfügungen zum Schutz der gefährdeten ArbeitnehmerInnen getroffen werden.
Im Rahmen der Kontrolle der illegalen Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte wurden bei 1.746 von insgesamt 15.537 Kontrollen von Betriebsstätten und auswärtigen Arbeits-(Bau-)stellen Beanstandungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz festgestellt und dabei 2.999 illegal beschäftigte ausländische Arbeitskräfte angetroffen.
Entsprechend den Daten des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger ging im Berichtsjahr erfreulicherweise die Zahl der Arbeitsunfälle unselbstständig Erwerbstätiger von 121.475 (1997) auf 116.879, davon 153 tödlich, zurück. (III-40 d.B. ) (Schluss)