ERFOLGREICHE BILANZ DER HEIMISCHEN ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT

Wien (PK) - Ausführlich und detailliert legt der Jahresbericht 2001 des Außenministeriums über die österreichische Entwicklungszusammenarbeit Rechenschaft über die auf diesem Gebiet gesetzten Aktivitäten der Bundesregierung. Der Bericht wurde dieser Tage dem Nationalrat zugeleitet. (III-36 d.B.)

Den Hauptschwerpunkt setzt die heimische EZA nach wie vor auf die Armutsbekämpfung, dies im Einklang mit dem Ziel der OECD, bis 2015 den Anteil der in extremer Armut lebenden Menschen um die Hälfte zu reduzieren. In der österreichischen EZA wird die Armutsbekämpfung demgemäß als Querschnittsaufgabe begriffen, die in allen Programmen und Aktivitäten als Grundmotiv Aufnahme findet. Die praktische Auseinandersetzung mit dem Thema Armutsminderung war im Berichtsjahr beispielsweise durch den "Beginn einer Kooperation mit der Weltbank zur Erarbeitung armutsorientierter Länder- und Sektorstrategien" und der Mitwirkung an einer Veranstaltungsreihe zur Erörterung aktueller Prozesse im Politikbereich "Armutsminderung" geprägt.

Einen weiteren Schwerpunkt stellte im Berichtszeitraum die Konfliktprävention und die Friedenssicherung dar. Hier kann EZA auf mannigfache Weise Krisen vorbeugend wirken: sozial verträgliche Wirtschaftsförderung, Erhaltung des natürlichen Lebensraumes und verstärktes Bildungsangebot. Schritte wie diese können dazu beitragen, Konfliktpotentiale zu vermindern, wobei es, wie es in dem Bericht heißt, kreativer Zugänge und konstruktiven Engagements bedarf: "Anreize für ein friedvolles Handeln müssen gefunden und angeboten werden." In diesem Geiste veranstaltete die ÖEZA eine Seminarreihe über Konfliktmanagement in Afrika, wobei aus den Reihen der Seminarteilnehmer 2001 offiziell das "Network of African Peacebuilders (NAPS)" entstand. Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang den Bemühungen auf wissenschaftlicher Ebene zu, um Ursachen von Konflikten besser erforschen und diesbezügliche Lösungsansätze erarbeiten zu können.

Drittens ist es der heimischen EZA auch um die Erhaltung der Umwelt zu tun. Ein wichtiges Instrument ist dabei eine standardisierte UVP für alle Vorhaben der Programm- und Projekthilfe. Diesbezüglich konnten 2001 wichtige Fortschritte erzielt werden, heißt es in dem Bericht. Österreich profilierte sich international auf dem Gebiet der Nachhaltigkeitsstrategien und betreute spezifische Umweltprojekte, die zum Erhalt und zur nachhaltigen Nutzung der tropischen Wälder beitragen.

Mannigfach präsentiert sich die Sektorarbeit der ÖEZA. Österreich leistet engagierte Arbeit im Bereich der Wasser- und Siedlungshygiene, forciert die Bildungszusammenarbeit und setzt richtungweisende Maßstäbe in der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung. Von besonderer Bedeutung ist die Förderung von Mikro- und Kleinbetrieben in den Partnerländern, was die Mithilfe an der Markterschließung ebenso umfasst wie die produktgerechte Präsentation durch adäquate Websites. Seit vielen Jahren repräsentiert der Energiesektor einen auf wenige Projekte konzentrierten, aber in seiner Umsetzung kapitalintensiven Bereich der ÖEZA, die sich dabei von dem Gedanken leiten lässt, dass erschwingliche Energie gerade für die ärmeren Schichten und die Landbevölkerung in den Entwicklungsländern ein vitales Bedürfnis ist, das gegenwärtig noch in viel zu geringem Ausmaß befriedigt ist. Weitere nennenswerte Aktivitäten setzte man in den Bereichen Verkehr und Infrastruktur, Gesundheit sowie im Tourismus, wobei die Aus- und Weiterbildung von Tourismusfachkräften ebenso auf dem Programm stand wie Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung und Umwelterziehung im Sinne eines anzustrebenden Ökotourismus, der, so der Bericht, "eine Chance für nachhaltige regionale Entwicklung" darstellt.

REGIONEN UND LÄNDER

In einem zweiten Abschnitt listet der Bericht detailreich die Aktivitäten und Programme in den einzelnen Regionen und Ländern auf, in denen Österreich mit seiner EZA engagiert ist. So sind in Afrika Uganda, Ruanda, Burkina Faso, Äthiopien, Mosambik und Cabo Verde Schwerpunktländer, während Kooperationen mit Burundi, Kenia, Tansania, Zimbabwe, Namibia, Südafrika und Senegal bestehen. In Zentralamerika stellt Nicaragua das Schwerpunktland dar, Kooperationsländer sind Guatemala, Costa Rica und El Salvador. In Asien wiederum konzentriert sich die heimische EZA auf Bhutan, während es Kooperationen mit Nepal und Pakistan gibt. Palästina stellt ein Sonderprogrammland dar.

Ein dritter Abschnitt des Berichts beleuchtet die Instrumente der EZA, die sich von Kofinanzierung über Evaluierung und Kontrolle bis zu diversen Formen der Öffentlichkeitsarbeit erstrecken. Besondere Formen der EZA sind Entschuldungsmaßnahmen, Ausfuhrförderung und Nahrungsmittelhilfe. Einen eigenen Abschnitt im Bericht nimmt die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der UNO, der EU und der OECD ein.

ZUSAMMENARBEIT MIT DEM OSTEN

Seit 2000 ist auch die Ostzusammenarbeit (OZA) mit den mittel- und osteuropäischen Ländern sowie mit den Staaten der GUS Teil der entsprechenden Sektion im Außenministerium. Im Jahre 2001 wurden für bilaterale Hilfsprojekte im Rahmen der OZA rund 11,6 Millionen Euro ausbezahlt. Der geographische Schwerpunkt hat sich dabei nach Südosteuropa verschoben, führt doch die OZA insbesondere Projekte in Albanien, Bosnien, Makedonien, Kroatien und in der Bundesrepublik Jugoslawien durch, aber auch mit Rumänien und Bulgarien gibt es eine entsprechende Zusammenarbeit. Beispiele für die vielfältigen Projekte der OZA sind u.a. der Aufbau der Wasserversorgung von Krivogastani in Makedonien, die Unterstützung der Universitäten von Sarajevo, Banja Luka, Bihac und Mostar sowie der Aufbau eines Menschenrechtszentrums in Zagreb.

Im Anhang sind die konkreten finanziellen Statistiken zur EZA nachzulesen, so die regionale Aufteilung der Gelder nach Regionen und die Programm- und Projekthilfe nach Sektoren. Insgesamt standen 2001 63,4 Millionen Euro an Geldern zur Verfügung, das sind 0,1 Prozent des Bundeshaushalts und ein leichtes Minus gegenüber 2000. Den größten sektoralen Anteil hält dabei die soziale Infrastruktur, gefolgt von produzierenden Sektoren und wirtschaftlichen Infrastrukturmaßnahmen. (Schluss)