Sitzungen des Nationalrats am Mittwoch und am Donnerstag

Wien (PK) – Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat heute unter dem Vorsitz von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die Tagesordnungen für die Sitzungen des Nationalrats am Mittwoch und am Donnerstag (30. und 31. Jänner) dieser Woche festgelegt.

Die Plenarsitzung des Nationalrats am Mittwoch, dem 30. Jänner, beginnt um 9 Uhr mit einer Aktuellen Stunde, für die das BZÖ das Thema "Statt sozialer Kälte Menschen entlasten: Steuersenkung und Teuerungsausgleich jetzt!" gewählt hat. Auf der 21 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen u.a. das Pflege-Verfassungsgesetz, das Ökologisierungsgesetz und die Ökostrom-Novelle. Außerdem wird der Außenpolitische Bericht 2006 debattiert.

Die Sitzung am Donnerstag, dem 31. Jänner, beginnt um 9 Uhr mit einer Fragestunde. Zum Aufruf gelangen Fragen an Außenministerin Plassnik. An der Spitze der Tagesordnung stehen der Grüne Bericht 2007 und der Umweltkontrollbericht. Außerdem stehen eine Reihe von Rechnungshofberichten zur Debatte.  (Schluss)