Staatssekretärin Kranzl hält 3 % F&E-Quote bis 2010 für machbar
Aktuelle Aussprache im Forschungsausschuss
Wien (PK) – In einer Aussprache über aktuelle Fragen im parlamentarischen Forschungsausschuss zeigte sich Staatssekretärin Christa Kranzl heute überzeugt, dass es möglich sein werde, das Lissabon-Ziel von 3 % F&E-Ausgaben gemessen am BIP bis zum Jahr 2010 zu erreichen. Weiters kündigte sie verstärkte Anstrengungen des Ministeriums an, um mehr Jugendliche, insbesondere Mädchen, für technische und naturwissenschaftliche Berufe zu gewinnen.
Die Erreichbarkeit des Lissabon-Ziels wurde in der Aussprache unter anderem von den Abgeordneten Johann Georg Schelling (V), Rosa Lohfeyer (S) und Norbert Hofer (F) thematisiert. Staatssekretärin Kranzl meinte, die 3 %-Quote sei machbar, die Steiermark und Wien würden bereits jetzt deutlich über dieser Marke liegen. Der Pfad bis 2010 stimme jedenfalls. 2007 betrug die Quote 2,54 %, dieses Jahr sei mit rund 2,65 % zu rechnen, für das Jahr 2009 seien 2,85 % geplant. Kranzl gab allerdings zu bedenken, dass die Quote vom jeweiligen Wirtschaftswachstum abhänge.
Ein Bündel von Maßnahmen des Ministeriums ziele überdies darauf ab, Anreize für die Unternehmungen, insbesondere für KMU, zu bieten, um in die Forschung zu investieren. Als Einstieg nannte Kranzl dabei den Innovationscheck, dessen Erfolg, wie sie sagte, sämtliche Erwartungen übertroffen habe. 1068 Schecks seien mittlerweile eingereicht worden, um die Finanzierung von weiteren 600 Schecks sicherzustellen, werden die diesbezüglichen Mittel um 3 Mill. € aufgestockt, kündigte Kranzl an.
Was ihre Budgetziele betrifft, stellte die Staatssekretärin fest, sie sei mit dem derzeitigen Budgetrahmen zufrieden. Ihr Ziel für 2009 liege bei 560 Mill. €, für 2010 wünschte sie sich, 620 Mill. €.
Das Problem der Humanressourcen in der Forschung brachten inbesondere die Abgeordneten Karin Hakl (V), Erwin Niederwieser (S) und Veit Schalle (B) zur Sprache. Staatssekretärin Kranzl bemerkte, es sei "keine Frage", dass es in Österreich einen Mangel an Fachkräften im technischen Bereich gebe. Die Regierung versuche auf mehreren Ebenen, auf diesen Umstand zu reagieren. So verfolge das Projekt "Brainpower" das Ziel, Forscher, die im Ausland tätig sind, für Forschungsarbeit in Österreich zu gewinnen.
Hohen Stellenwert räumte Kranzl ferner auch dem Projekt "Forschung macht Schule" ein. Hier gehe es, wie sie präzisierte, darum, Naturwissenschaften und Technik altersadäquat vom Kindergarten bis hinauf zur Matura zu verankern und dabei auch verstärkt Mädchen anzusprechen. Wesentlich sei dabei die Einbindung aller Akteure im Bildungsbereich sowie eine aktive Einbeziehung auch der Unternehmungen. So haben ausgewählte Oberstufengymnasiasten die Möglichkeit, in Unternehmen im Rahmen von Innovationspraktika mitzuarbeiten, um den Forschungsalltag zu erleben. Auf Basis eines Kollektivvertrags werde der einzelne Schüler bzw. die Schülerin rund 700 € monatlich dafür bekommen. Weiters sollen nach den Ankündigungen Kranzls Schüler auch die Möglichkeit zu einer 14tägigen Projektarbeit erhalten.
Nanotechnologie, ESA-Beitrag, Forschungsquote: Anträge der Opposition vertagt
"Bitte warten" hieß für die Opposition, über deren Entschließungsanträge der Ausschuss heute noch keine inhaltliche Entscheidung traf.
Eine Initiative der Grünen (281/A(E)), in der Abgeordnete Ruperta Lichtenecker die Vorlage eines Berichtes über Nanotechnologie verlangte, wurde unter Hinweis auf eine noch für dieses Frühjahr von Staatssekretärin Kranzl angekündigte Information des Parlaments sowie auf eine bevorstehende Enquete vertagt.
Grund für die Vertagung eines F-Antrags von Abgeordnetem Martin Graf auf Erhöhung des österreichischen ESA-Beitrags (550/A(E)) war eine noch ausständige Evaluierung.
Ein BZÖ-Antrag des Abgeordneten Veit Schalle auf weitere Maßnahmen zur Erhöhung der F&E-Quote (669/A(E)) wiederum wurde vertagt, um eine ausführlichere Diskussion über dieses Thema zu ermöglichen, wobei Abgeordnete Karin Hakl (V) zu bedenken gab, dass dies angesichts der Terminkollision mit dem Justizausschuss heute nicht mehr möglich sei.
(Schluss)