Parlamentskorrespondenz Nr. 871 vom 19.11.2008

Vorlagen: Budget

Bericht über überplanmäßige Ausgaben im 2. Quartal 2008

Wien (PK) -  Finanzminister Wilhelm Molterer hat im 2. Quartal 2008 überplanmäßige Ausgaben in der Höhe von 3.563,147 Mio. Euro bewilligt. Davon wurden 682,64 Mio. Euro durch Ausgabeneinsparungen bei anderen Voranschlagsansätzen sowie 2,880 507 Mrd. Euro durch Mehreinnahmen bedeckt, sodass die Auswirkungen der Überschreitungen auf den Budgetvollzug saldenneutral blieben. Der größte Teil der Überschreitungen, nämlich 3,148 Mrd. Euro resultieren aus Transaktionen der Finanzschuldenmanager. Um 79,598 Mio. Euro wurden die Förderungsvoranschläge für die F&E-Offensive der Bundesregierung, das Sicherheitsforschungsprogramm Kiras, für die Headquarter Strategy sowie für folgende Programme überschritten: Informationstechnologie, Weltraumforschung, Nanotechnologie und Kompetenzzentren überschritten. Die Aufwendungen bei der Förderung dieser Programme wurde um 66,991 Mio. Euro überschritten (3 BA). (Schluss)