Parlamentskorrespondenz Nr. 52 vom 30.01.2009

Parlamentarierdelegation zieht positive Bilanz über Japan-Besuch

2009 reger politischer u. kultureller Austausch zwischen Ö u. Japan

Tokio (PK) - Eine positive Bilanz zogen die Mitglieder einer Parlamentarierdelegation am Freitag zum Abschluss eines Japan-Besuchs auf Einladung des japanischen Unterhauses. Die aktuelle Weltwirtschaftskrise und Abrüstungsfragen dominierten die politischen Gespräche mit den Präsidenten des Ober- wie des Unterhauses, Satsuki Eda und Yohei Kono, sowie Vertretern der Parlamentsparteien. Dabei wurde das von der japanischen Regierung geplante Konjunkturpaket präsentiert. Andererseits bestand großes Interesse an den Instrumenten, die in Österreich und Europa zur Bekämpfung der Krise eingesetzt werden.

Viel Lob von japanischer Seite erntete Prammers internationale parlamentarische Initiative gegen Streumunition, so auch im Gespräch mit Außenminister Hirofumi Nakasone, die zu einem Umdenken der japanischen Regierung in diesem Bereich geführt hat. Nakasone betonte weiters den Wunsch auf enge Zusammenarbeit zwischen Österreich und Japan im UN-Sicherheitsrat, in dem die beiden Staaten in den nächsten zwei Jahren nicht ständige Mitglieder sind. Der Atomtestsperrvertrag, Iran und die Situation im Nahen Osten  waren weitere Themen des Gesprächs.

Ein Höhepunkt der Reise war die Audienz für Präsidentin Prammer bei Prinz und Prinzessin Akishino. Das Prinzenpaar hat die Schirmherrschaft für das "Österreich-Japan-Jahr 2009" übernommen, das einen regen politischen und kulturellen Austausch zwischen den beiden Ländern bringen wird. Anlass sind die seit 140 Jahren bestehenden diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten.

Die Delegation besuchte auch das Mahnmal für den Atombombenabwurf am 6. August 1945 in Hiroshima. Das klare Bekenntnis, das Prammer dort für Abrüstung und zum Atomtestsperrvertrag ablegte, fand in den Medien großes Echo.

Ein Besuch in der alten Kaiserstadt Kyoto bildete den Abschluss der Reise, mit der das "Österreich-Japan-Jahr" eröffnet wurde. Im Mai werden Prinz und Prinzessin Akishino nach Österreich kommen, im September wird Bundespräsident Heinz Fischer nach Japan reisen.

Statements der Delegationsmitglieder

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer: Es war das eine sehr erfolgreiche Reise, die Beziehungen auf parlamentarischer Ebene und darüber hinaus wurden intensiviert. Österreich genießt in Japan hohes Ansehen und man interessiert sich hier sehr für die österreichischen Positionen.

Eine Erkenntnis ist für mich, dass es im UN-Sicherheitsrat eine gute Zusammenarbeit geben wird. Die Schwerpunkte, die Japan setzt, sind mit unseren Vorstellungen kompatibel. Das "Österreich-Japan-Jahr" ist mit Sicherheit eine gute Investition. Wir werden uns sehr bemühen, diesen guten Anfang bei den jetzt folgenden Besuchen in Österreich fortzusetzen.

Die größten Unterschiede zwischen Österreich und Japan sehe ich in Gleichstellungsfragen. Zehn Prozent Frauen im Parlament sind Indiz dafür, dass die Frauen noch Aufholbedarf haben. Es gibt jedoch sehr engagierte Politikerinnen, die den Kontakt zu mir gesucht haben. Ich habe den Eindruck, dass da sehr viel in Bewegung ist.

Es gab Kontakte zu allen politischen Parteien. Das ist eine gute Ausgangslage für die Zeit nach den bevorstehenden Wahlen, nachdem derzeit offen ist, wer in Zukunft in Japan das Sagen haben wird.

Abgeordnete Elisabeth Grossmann (S): Ich denke, dass man die positive Einstellung der Japaner zu unserem Land auch in ökonomischer Weise besser nutzen sollte. Ich habe viele Gespräche geführt, auch mit Prinz Akishino. Er hat sich sehr interessiert gezeigt über das hoch entwickelte Know-how, das Österreich im Bereich der erneuerbaren Energie hat.

Gerade in einer Situation, wo unsere Hauptexportmärkte einbrechen, ist es höchste Zeit, sich dem asiatischen Raum stärker zuzuwenden. Insofern war dieser Besuch ein wichtiger Auftakt. Der kulturelle Austausch ist weit gediehen, auf dieser Basis sollte jetzt auch der wirtschaftliche Austausch voran getrieben werden.

Abgeordneter a.D. Franz Morak (V): Der Imagetransfer, was die Wiener Staatsoper und die Philharmoniker betrifft, ist ein sehr großes Asset. Wir wurden immer wieder darauf hingewiesen, dass Österreich damit wird in hohem Maße identifiziert wird.

Daraus ergibt sich eine sehr große Aufgabe für die österreichische Kulturpolitik, auch in modernen Kulturtechniken – Mode, Design, Architektur, generell der österreichischen Moderne  – auf diesem dynamischen Markt Zeichen zu setzen. Zumal uns hier eine äußerst moderne, dynamische Jugend begegnet ist.

Die traditionellen japanischen Kulturtechniken, alt wie neu, sind uns bei diesem Besuch in voller Schönheit begegnet, etwas in der Handwerkskunst der Holzbearbeitung. Hier gibt es durchaus einen Konnex zur Vorarlberger Architektur und somit Chancen zu einer gegenseitigen Befruchtung.

Abgeordneter Werner Neubauer (F): 140 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Österreich und Japan stellen wirklich einen besonderen Wert dar, der einzigartig ist und weiterhin gepflegt werden sollte. Dass die Japaner Österreich sehr lieben, wurde auf diesem Besuch evident. Das heißt, wir haben im Tourismus nach wie vor gute Chancen, noch mehr Potenzial auszuschöpfen.

Eine große Chance sehe ich auch im Umweltschutz. Ich bin davon überzeugt, dass eine Partnerschaft zwischen Linz und Yokohama, wie angedacht, ein wichtiger Schritt wäre, um österreichisches Know-how in Umwelttechnologie nach Japan zu exportieren.

Abgeordneter Alexander Van der Bellen (G): Wir sind ungemein freundlich aufgenommen worden und alles war hervorragend organisiert, man hat den Besuch ernst genommen. Die Musik und die Staatsoper sind ein Asset, über dessen Bedeutung wir uns gar nicht bewusst sind. Dank der so genannten Hochkultur - man mag von ihr halten, was man will - wird Österreich über seine wirtschaftliche Bedeutung hinaus stark wahrgenommen.

Die wirtschaftliche Situation in Japan ist mindestens so schwierig wie die in Europa und in Österreich. Vielleicht lag es auch am de facto bereits begonnenen Wahlkampf, jedenfalls hatte ich den Eindruck, dass man kein Rezept zur Bewältigung der Krise hat. (Schluss)

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments (www.parlament.gv.at) im Fotoalbum.