Parlamentskorrespondenz Nr. 123 vom 25.02.2009

Transatlantischer Dialog

Präsident der chilenischen Abgeordnetenkammer zu Gast im Hohen Haus

Wien (PK) – Francisco Encina Moriamez, Präsident der chilenischen Abgeordnetenkammer, stattete heute dem österreichischen Parlament einen Besuch ab. Am Beginn des Gesprächsreigens stand dabei ein Treffen mit Mitgliedern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe. An diesem Gedankenaustausch nahmen von österreichischer Seite Bundesrat Albrecht Konecny (S) und die Abgeordneten Katharina Cortolezis-Schlager (V), Daniela Musiol (G) und Ewald Stadler (B) teil.

Konecny setzte sich eingangs mit der schwierigen ökonomischen Situation angesichts der Wirtschaftskrise auseinander und meinte, alle Länder seien dazu aufgerufen, Lösungen zu finden, die allerdings nicht auf Kosten anderer gehen dürften. Lehre aus der großen Wirtschaftskrise von 1929 müsse es sein, dass jedes Land seine "Hausaufgaben" machen müsse, dass es aber nur gemeinsam gelinge, die Situation zu überwinden.

Österreich sei in der verhältnismäßig angenehmen Lage, Teil der EU zu sein, die auf europäischer Ebene auf die Entwicklungen reagiere und entsprechende Initiativen entwickle. Besonders verwies Konecny dabei auf die Situation der exportorientierten Wirtschaft und am Finanzsektor, von der Österreich durch Zulieferbetriebe einer- und durch einzelne Banken andererseits betroffen sei. Die internationalen Finanzinstitutionen hätten die Bedeutung dieser Frage jedoch erkannt und setzten bereits entsprechende Maßnahmen.

Generell müsse man sich jedoch darauf einstellen, dass diese Krise kein kurzfristiger Schnupfen, sondern eine länger dauernde Grippe ist, meinte Konecny, der sodann auf die einzelnen Aktivitäten der österreichischen Bundesregierung einging, mit denen die Folgen der Krise abgefedert werden sollen.

Encina verwies auf die hervorragenden Beziehungen zwischen seinem Land und Österreich und erinnerte dabei daran, dass viele Chilenen schwierige Zeiten als Gäste in Österreich überdauern konnten. Die bilateralen Beziehungen verbesserten sich laufend, nicht nur die Handelsbeziehungen, sondern auch die politischen Kontakte, wie sich an den wechselseitigen Besuchen ablesen lasse.

Lateinamerika, so fuhr Encina fort, habe eine beachtliche Entwicklung durchgemacht und sei jetzt ein vollkommen demokratischer Kontinent. Gleichwohl bleibe noch einiges zu tun, etwa im Hinblick auf die Einkommensverteilung. Das diesbezügliche Problembewusstsein sei jedoch vorhanden und man reagiere bereits auf diese Situation, meinte der Präsident, der für sein Land unter anderem auf die Einführung einer Mindestrente verwies. Chile habe aus früherer Zeit noch bestimmte Reserven, die es zu einer antizyklischen Politik nütze, um der Krise gegenzusteuern.

Der parlamentarische Dialog sei sehr sinnvoll, um im Lichte dieser Entwicklungen Erfahrungen auszutauschen und gemeinsam der ökonomischen Krise auf politischer Ebene zu begegnen. Dabei müsse die soziale Dimension stets im Auge behalten werden.

Musiol ging sodann auf die Frage der Alternativenergie ein, Cortolezis-Schlager thematisierte das Bildungswesen, wobei sie die Ansicht vertrat, dass gut Ausgebildete individuell besser auf die Krise reagieren könnten. Stadler setzte sich mit den jüngsten Entwicklungen im Rahmen der Lateinamerikanischen Union auseinander und erkundigte sich nach dem Verhältnis zu den USA.

Encina berichtete von den diversen Maßnahmen seines Landes, erneuerbare Energieträger zu forcieren und verwies dabei auf Wind- und Wasserkraftwerke ebenso wie auf die Initiativen hinsichtlich geothermischer und Solarenergie. Das Schulsystem in Chile werde laufend evaluiert, über Verbesserungen werde nachgedacht. Das Verhältnis zu den USA sei gerade in letzter Zeit noch besser geworden, so seien die USA mittlerweile der wichtigste Handelspartner seines Landes, schloss Encina. (Fortsetzung)