Parlamentskorrespondenz Nr. 579 vom 06.07.2010

Vorlagen: Landesverteidigung

FPÖ-Sorgen über Einsatzbereitschaft des Heeres

Seine Sorgen über die Einsatzbereitschaft der Miliz und den Zustand des Bundesheeres im Allgemeinen bringt Abgeordneter Peter Fichtenbauer (F) in einer Reihe von Entschließungsanträgen zum Ausdruck. Er fordert Minister Darabos zum einen auf, den Grundwehrdienst so zu gestalten, dass Rekruten als gefechtsbereite Fülltruppe für Milizübungen zur Verfügung stehen, bis die Übungsfähigkeit mit Volltruppe wieder hergestellt ist (1174/A(E)). Darüber hinaus verlangt Fichtenbauer eine Stärkung und Neuaufstellung der Miliz im Sinne einer echten militärischen Reserve für die aktive Truppe (1184/A(E)). Schließlich pocht der FP-Wehrsprecher auf unverzügliche Vorlage des Berichts über den Zustand des Bundesheeres (1194/A(E)) und warnt gleichzeitig vor einem  bevorstehenden "Kollaps" der Landesverteidigung. (Schluss)